Verwendung von EU-Mitteln im Bezirk

Viele Projekte in Treptow-Köpenick werden durch europäische Förderprogramme und Finanzierungsinstrumente ermöglicht. Die über 200 Förderprogramme machten es unmöglich einen genauen Überblick zu liefern, heißt es aus dem Bezirksamt in Beantwortung einer Anfrage des haushaltspolitischen Sprechers der Fraktion DIE LINKE, André Schubert. Nicht nur die öffentliche Hand könne EU-Gelder beantragen, sondern auch freie Träger, Vereine, Unternehmen, Schulen und Hochschulen sowie Kitas und Museen. Im Europabericht des Bezirks werden zudem einzelne Projekte benannt, die derzeit eine Förderung erhalten. Die lokale Wirtschaftsförderung erhielt von 2001 bis 2013 etwa 817 000 Euro. Davon wurden knapp 161 000 Euro für das Besucherzentrum Schöneweide ausgegeben.

Mehr Geld erhielt das Programm Partnerschaft-Entwicklung-Beschäftigung. Von den 1,25 Millionen aus dem Europäischen Sozialfonds gingen 237 000 Euro an Köpenick Bewegt!. Das Projekt sorgt für eine behindertengerechte Tourismusentwicklung und fördert die berufliche Teilhabe von benachteiligten Menschen.

Allein in den Jahren 2013/14 gingen 80.000 Euro an soziale Projekte im Bezirk. Darunter die Mädchenförderung für Berufe in den Bereichen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik (MINT-Berufe) und eine JugendFernakademie. Für 2014/15 sind weitere 100 000 unter anderem für ein Repair-Café in Schöneweide und das Projekt Naturerleben Müggelberge geplant.

Aus Fördermitteln für Infrastrukturmaßnahmen wurde im FEZ mit 5,6 Millionen die Hälfte der nötigen Gebäudesanierung bezahlt. Eine weitere Million deckt die Hälfte der Kosten für eine nachhaltige Sanierung von Badesee und Abwasser im FEZ. Die neue Mittelpunktsbibliothek in Schöneweide wurde mit 1,3 Millionen von der EU gefördert.

Als Wirtschaftsförderung gilt die aufwändige Sanierung des Treptower Parks. Zwei Millionen Euro bekam der Bezirk und baute davon auch den Weltkinderspielplatz, der noch auf Spenden für Spielgeräte wartet.


Ansprechpartner:
André Schubert
Haushaltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE