EU – Gelder in Treptow-Köpenick

Kleine Anfrage - KA VII/0516

In welcher Höhe flossen in den letzten zehn Jahren Mittel aus Europa nach Treptow-Köpenick? Welche Maßnahmen und Projekte konnten so gefördert werden?

Gestellt am: 20.03.2014

Von André Schubert

Beantwortet am: 04.04.2014

Antwort des Bezirksamts

Zu 1. und 2.:
Es gibt insgesamt ca. 200 verschiedene Förderprogramme und Finanzierungsinstrumente der Europäischen Union. Die Strukturfonds - und hier insbesondere der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und der Europäische Sozialfonds (ESF) - sind dabei die finanziell bedeutsamsten Förderinstrumente, die dazu beitragen, die wirtschaftlichen und sozialen Unterschiede zwischen den europäischen Regionen auszugleichen. In Berlin werden die Strukturfondsmittel im Rahmen verschiedener Landes- und Bundesförderprogramme
umgesetzt. Fast jede Senatsverwaltung und auch zahlreiche Bundesministerien sind sogenannte programmverwaltende Stellen, d.h. sie haben „eigene“ Förderprogramme und reichen entsprechende Gelder für Projekte und Maßnahmen aus. Neben den Mitteln aus den Strukturfonds stellt die EU jährlich fast 9 Mrd. Euro im Rahmen sogenannter
Aktionsprogramme bereit, um innovative Maßnahmen und Projekte EU-weit in den unterschiedlichsten Bereichen anteilig zu finanzieren. Diese Mittel werden direkt
bei den einzelnen Generaldirektionen der Europäischen Kommission oder bei den von ihr beauftragten Agenturen beantragt. Auch hier hat wieder fast jede Generaldirektion ihre „eigenen“ Förderprogramme. Als Antragsteller für europäische Fördergelder komm
en grundsätzlich - neben dem Bezirksamt selbst - freie Träger, Vereine, Unternehmen, Schulen, Hochschulen, Kitas, Museen, mitunter sogar Einzelpersonen in Frage. Aufgrund dieser dezentralen, komplexen Förderstruktur gibt es leider keine komplette Übersicht darüber, wie viele Mittel in den letzten zehn Jahren in den Bezirk Treptow-Köpenick geflossen sind. Eine Übersicht darüber, welche europapolitischen Aktivitäten das Bezirksamt Treptow-Köpenick unternimmt, welche Projekte unter Beteiligung des Bezirksamtes und mit Finanzierung durch „Mittel aus Europa“ durchgeführt werden, bietet der jährlich erscheinende Europabericht (s. Anlage). Dieser Bericht wird aufgrund eines Beschlusses des Abgeordnetenhauses zur europapolitischen Berichterstattung des Landes Berlin in die Teile A bis D gegliedert und im Internet veröffentlicht. Die Europaberichte Treptow-Köpenick stehen im Internet unter:
www.europabeauftragte-treptow-koepenick.de
zur Verfügung.