Anfragen

Schriftliche Anfrage VIII/0011 Stimmt es, dass Familien, deren Lebenssituation sich verändert hat, kein BVG-Ticket mehr bekommen, obwohl sie dieses benötigen? Welche Lösung bietet das Bezirksamt den betroffenen Familien? Wie beurteilt der Bezirk die Tatsache, dass die Kinder pro Nachmittag eine Stunde Zeit im Bus verbringen, nur weil nicht… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage VIII/0007 Beabsichtigt das Bezirksamt die Versagung von Weitergenehmigungen der teilweise über hundert Jahren bestehenden Steganlagen im Bereich der Bänke? Ist es zutreffend, dass die Anliegerinnen und Anlieger künftig eigene Gutachten zur Natur- und Umweltverträglichkeit von Steganlagen vorlegen und finanzieren müssen? g… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage VIII/0001 Gibt es schon ein Ergebnis der angekündigten Verhandlungen des Vorhabensträgers Marienhain bezüglich der Entwicklung eines Baufeldes zusammen mit einer Wohnungsbaugesellschaft/Genossenschaft zum Angebot von Wohnungen im Niedrigpreissegment? gestellt am 28.10.2016 von Ernst Welters Das Bezirksamt antwortet am… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/1027 1. Mit welchen Stoffen ist der Boden kontaminiert und warum plant das Bezirksamt nicht, den Vorhabensträger zu verpflichten, den belasteten Boden vollständig auszutauschen? 2. Sind Eingriffe in tiefere Bodenschichten während der Bauzeit (z. B. Errichtung des Fundaments) ausgeschlossen? 3. Welche Sachverhalte wurden… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/1027 1. Wie viele Arbeitsstunden wurden seitens der Verwaltung bisher für die Vorbereitungen für eine mögliche Antragstellung des Veranstalters zur Durchführung des Festivals Lollapalooza im Treptower Park geleistet (bitte Kosten ausweisen, analog wie zu Kleinen Anfragen, Schlussberichten, etc.)? 2. Auf welcher Grundlage… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/1026 1.Welche Steganlagen sind für Fahrgastschiffe zum Anlegen zugelassen und wo befinden sich diese im Bezirk Treptow-Köpenick? 2. Wer betreibt diese Steganlagen bzw. wem gehören diese? 3. Welche Steganlagen sind noch Bestand aus der DDR-Zeit, an wen wurden diese übergeben und von wem werden sie bis heute betrieben? 4.… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/1023 1. Welchen Zeitplan verfolgt das Bezirksamt zur Aufstellung des Bebauungsplans 9-58 ("Rathenau-Hallen")? 2. Hält das Bezirksamt es für realistisch, dass ein Bebauungsplan, mit der Festschreibung von 25 Prozent Wohnnutzung, bis zum 01. Juli 2017 in Kraft und wirksam sein wird? 3. Hat das Bezirksamt von der Absicht des… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/1024 1. Welche Kosten wurden durch das Netz in der Grünstraße jährlich im Durchschnitt im Bezirkshaushalt verursacht? 2. Welche Kostenarten sind in welchen Haushaltstiteln in den letzten 2 Jahren angefallen (bitte aufschlüsseln)? 3. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass Spiel- und Sportgeräte im Stadtraum die Bewegung und den… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/1025 1. Welche Infrastruktur sozialer Art muss der Bauherr laut gesetzlichen Vorgaben gemessen an der Größe des Bauvorhabens finanzieren (aufgeschlüsselt nach a) Kitaplätzen, b) Schulplätzen, c) Spielflächen)? 2. Wie viele Kitaplätze werden im Rahmen des oben genannten Bauvorhabens durch den Bauherrn tatsächlich finanziert… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/1009 1. Wer ist für die Unterhaltung des Durchgangs von der Albert-Schweizer-Straße zur Bölschestraße am Rathaus Friedrichshagen zuständig? 2. Sind dem Bezirksamt Pläne für eine Aufwertung durch Dritte bekannt oder sieht es die Möglichkeit, selbst für mehr Sauberkeit, Mülleimer, Sträucher, Sitzbänke und Tische zu sorgen? … Weiterlesen