Beleuchtung des Berliner Mauerweges
Schriftliche Anfrage VIII/0796
- Wer ist für die Unterhaltung des Berliner Mauerweges zuständig?
- Sind dem Bezirksamt Planungen bekannt, den Mauerweg, insbesondere zwischen Sonnenallee und Dammweg, mit Laternen zu versehen und, wenn ja, wann soll dies geschehen und, wenn nein, unterstützt das Bezirksamt die Forderung nach Beleuchtung des Mauerweges?
gestellt am 21.03.2019
von André Schubert
Das Bezirksamt antwortet am 27.03.2019
Wer ist für die Unterhaltung des Berliner Mauerweges zuständig?
Die Grün Berlin-GmbH unterhält den Mauerweg im Auftrag des Senates.
Sind dem Bezirksamt Planungen bekannt, den Mauerweg, insbesondere zwischen Sonnenallee und Dammweg, mit Laternen zu versehen und, wenn ja, wann soll dies geschehen und, wenn nein, unterstützt das Bezirksamt die Forderung nach Beleuchtung des Mauerweges?
Planungen einer Beleuchtung sind dem Bezirksamt nicht bekannt.
Das Bezirksamt unterstützt eine Beleuchtung in diesem Abschnitt des Mauerweges derzeit nicht.
Bislang ist der Mauerweg hinsichtlich verkehrssichernder Maßnahmen den jeweiligen Eigentumsverhältnissen an der Fläche (Straßenland, Privatland, öffentlichen Grünanlage u.a.) unterworfen.
Wenn eine Beleuchtung des Mauerweges erfolgen soll, dann sollte hierfür ein Konzept erarbeitet werden, das die unterschiedlichen Eigentumsformen berücksichtigt, da jeweils unterschiedliche gesetzliche Grundlagen zu berücksichtigen sind. Das Konzept muss auch die Verantwortlichkeilen und Finanzierungsgrundlagen für die spätere Unterhaltung der Beleuchtung enthalten.
Im betreffenden Abschnitt zwischen Sonnenallee und Dammweg verläuft der Mauerweg auf einer Fläche des Bundes. Es handelt sich hierbei um eine öffentlich nutzbare Grünanlage.
Beleuchtungen in Grünanlagen sollten nur dann installiert werden, wenn dies zwingend ist, z. B. wenn ein Weg eine verkehrsersetzende Funktion hat.
Dies hat der Mauerweg in diesem Abschnitt nicht und so sollte dem Schutz der Fauna der Vorrang eingeräumt werden.