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Bezirksamt will Fußweg unbeleuchtet lassen

Karin Kant

Ein viel benutzter Fußweg, zwischen Hämmerlingstraße und Forum Köpenick soll entgegen einem Antrag der Fraktion DIE LINKE unbeleuchtet bleiben. Da es sich um eine Grünanlage handele gehöre eine Beleuchtung nicht zu den Pflichtaufgaben, so das Bezirksamt.

Ein viel benutzter Fußweg, zwischen Hämmerlingstraße und Forum Köpenick soll entgegen einem Antrag der Fraktion DIE LINKE unbeleuchtet bleiben. Da es sich um eine Grünanlage handele gehöre eine Beleuchtung nicht zu den Pflichtaufgaben, so das Bezirksamt.

Bereits zweimal hat die Bezirksverordnetenversammlung, nach Beratungen in den zuständigen Fachausschüssen, beschlossen, dass Bezirksamt möge den Fußweg entlang der Wuhle beleuchten. Geändert hat sich bisher nichts. Zuletzt 2008 war dieses Ansinnen abgelehnt worden, weil das Forum Köpenick sich nicht an den Kosten beteiligen wollte. Im nun ergangenen Schlussbericht auf den erneuten Antrag der Fraktion DIE LINKE führt das Bezirksamt aus, der fragliche Fußweg habe weder eine verkehrliche noch eine Erschließungsfunktion. Der Weg sei lediglich für Erholungs- und Freizeitzwecke ausgelegt. Da der Weg Teil einer Grünanlage sei, gebe es weder eine Beleuchtungspflicht, noch eine winterliche Glättebekämpfung, die Benutzung geschehe auf eigene Gefahr. Dieser Argumentation widerspricht die Antragstellerin Karin Kant (DIE LINKE). Der zweite Haupteingang zum Forum Köpenick als auch die Fahrradständer seien an dem Weg gelegen. Außerdem werde der Fußweg häufig als Zugang zum S-Bahnhof Köpenick benutzt. Mit der Fertigstellung nahegelegener Wohnungsbauprojekte sei mit einer noch stärkeren Benutzung des Wegs zu rechnen.

„Der Schlussbericht verhöhnt die Bürgerinnen und Bürger, die den Weg täglich nutzen. Die Zuordnung als Freizeit- und Erholungsweg ist lebensfremd“, empört sich Kant. In der Dunkelheit sei der Weg kaum verkehrssicher, Alternativen, etwa über die Seelenbinderstraße, seien mit größeren Umwegen verbunden. Die Bezirksverordnete kommentiert den Schlussbericht des Bezirksamtes: „Wenn es um Straßenverbesserungen für Autofahrer geht, wird viel Geld in die Hand genommen, bei Fußgängern hingegen wird mit der schwierigen Finanzierung argumentiert“. Notfalls müsse die Zuordnung zur Grünanlage aufgehoben werden, so Kant.

Ansprechpartnerin:

Karin Kant


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