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Aus dem Rathaus

BVV wird digitaler - AfD-Fraktion kleiner

Hybridsitzung der BVV

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung wird immer digitaler. Waren bei der Sitzung im Dezember nur eine Handvoll Bezirksverordnete per Video zugeschaltet, blieb im Januar rund die Hälfte der Verordneten zu Hause. Die Videokonferenz auf großer Leinwand ermöglichte die weitgehend störungsfreie Teilnahme an der Sitzung. Anders als etwa in Friedrichshain-Kreuzberg, wo die erste di­gitale Sitzung der BVV komplett zusammenbrach, blieb es bei wenigen technischen Störungen, die schnell behoben werden konnten. Zuschauerinnen und Zuschauer konnten das Geschehen wie gewohnt per Livestream verfolgen. Die kommende Sitzung solle komplett als Videokonferenz stattfinden, verkündete BVV-Vorsteher Peter Groos. „Wir haben als Kommunalpolitikerinnen und -politiker nicht nur eine Vorbildfunktion, sondern sollten uns wie alle anderen auf die notwendigsten Wege beschränken. Nur wenn alle mithelfen, kann das Virus schließlich gestoppt werden“, erklärt Philipp Wohlfeil, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. Die Grundlage für eine digitale BVV hat DIE LINKE bereits in der vergangenen Legislatur mit dem Einsatz für eine Ausstrahlung per Livestream gelegt. Die lange geforderte bessere Internetanbindung im Amt und an Schulen müsse jetzt ebenso zügig umgesetzt werden wie die generelle Möglichkeit für Homeoffice in der Bezirksverwaltung, so Wohlfeil. Schulstadträtin Cornelia Flader (CDU) antwortet derweil auf Nachfrage, es gebe keine kurzfristigen Lösungen für Wlan an Schulen. Während zwar jeder Laie innerhalb von wenigen Tagen einen Router kaufen und anschließen kann, erklärt Flader das Problem könne „nicht innerhalb von wenigen Wochen“ gelöst werden. Die Schulen warten unterdessen schon seit Jahren auf angemessene technische Ausstattung.

Vielleicht um nicht wie im November erneut wegen fehlender Maske des Saales verwiesen zu werden, nutzten sogar Verordnete der geschrumpften AfD-Fraktion die Möglichkeit der virtuellen Teilnahme. Die AfD Fraktion verkleinerte sich mit dem Austritt von Uwe Dolling, Bernd Stahlberg und André Bügel. Offenbar fühlten sie sich bei der Kandidatenaufstellung für die kommenden Wahlen nicht gebührend berücksichtigt. Laut Presseberichten störte sich Stahlberg an der fehlenden öffentlichen Stellungnahme Bügels zu dessen hauptamtlicher Stasitätigkeit.

Dieser Artikel stammt aus "Aus dem Rathaus" vom Februar 2021. Die Zeitungen der Fraktion kann hier runtergeladen werden.

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