In der BVV beschlossene Anträge im Mai und Juni 2024
Beschlossen im Mai
- IX/0372 Sicherheit am Spielplatz in der Karl-Pokern-Straße in Friedrichshagen erhöhen (SPD, DIE LINKE, B'90Grüne)
- IX/0666 Vorausschauend handeln für mehr Verkehrssicherheit am Treptower Park (B'90Grüne, Die Linke)
- IX/0693 Weg in die Königsheide vom Königsheideweg (SPD, Die Linke, Beitritt: CDU)
- IX/0699 Sanierung des Geh- und Radwegs auf dem Adlergestell S(PD, Die Linke, Beitritt: Einz.-BzV FDP)
- IX/0701 Keine neuen Unsicherheiten für Zufußgehende und Radfahrende auf der Elsenstraße - Tempo 30 bleibt! (B'90Grüne, SPD, Die Linke)
- IX/0726 Zügige Unterschufzsfetlung der Wuhlheide einleiten (B'90Grüne, SPD, Die Linke)
- IX/0758 Einwohnerversammlung zum Einwohnerantrag "Mobilitäts- und Infrastrukturkonzept für ein lebenswertes Plänterwald unter Beteiligung der Anwohner /-innen" (Drs. IX/0722)(Ausschuss für Stadtentwicklung)
- IX/0759 Appell an die BVG und die Berliner Wasserbetriebe wegen massiver Baumaßnahmen in der Altstadt Köpenick (SPD, CDU, Die Linke, B90Grüne, Beitritt: Einz.-BzV (FDP))
In die Ausschüsse überwiesen
- IX/0762 Hitzeschutzmaßnahmen in Treptow-Köpenick umsetzen (SPD, Die Linke, B'90Grüne)
- IX/0761 Straßenzusatzschilder für Karl Kunger im Ortsteil Alt-Treptow (Die Linke, SPD, B'90Grüne)
- IX/0766 Service für Wassersportvereine (Die Linke, CDU, SPD)
- IX/0768 Für mehr Schulwegsicherheit in Alt-Treptow (SPD, Die Linke)
- IX/0771 Schöner sitzen in der Puchanstraße (SPD, Die Linke, B'90Grüne)
- IX/0772 Sanierung der Sanitäranlagen auf dem Waldfriedhof Oberschöneweide (SPD, Die Linke, B'90Grüne)
- IX/0773 Ersatzhaltestellen auf der Edisonstraße verstetigen (SPD, Die Linke, B'90Grüne)
Beschlossen im Juni
- IX/0733 Outdoorspielplätze finanzieren (SPD, Die Linke, B’90Grüne)
- IX/0762 Hitzeschutzmaßnahmen in Treptow-Köpenick umsetzen (SPD, Die Linke, B’90Grüne)
- IX/0766 Service für Wassersportvereine (Die Linke, CDU, SPD, Beitritt: Einz.-BzV FDP)
- IX/0670 Nachhaltige Gestaltung von Bezirksfesten ohne Feuerwerke (Die Linke, B’90Grüne)
- IX/0772 Sanierung der Sanitäranlagen auf dem Waldfriedhof Oberschöneweide (SPD, Die Linke, B'90Grüne)
- IX/0773 Ersatzhaltestellen auf der Edisonstraße verstetigen (SPD, Die Linke, B'90Grüne)
In die Ausschüsse überwiesen:
- IX/0790 Forschungsprojekt: Straßenbenennung nach Frauen (SPD, Die Linke, B'90Grüne)
- IX/0791 Gedenksteine für die Toten im Kampf gegen den Kapp-Putsch auf dem Friedhof Adlershof restaurieren und die Namen wieder lesbar machen (Die Linke, SPD, B'90Grüne)
- IX/0793 Inklusion ernst nehmen und auf Protesttage aufmerksam machen (B'90Grüne, Die Linke)
- IX/0795 Attraktive und zuverlässige Jahreskarte für FEZ-Schwimmhalle (Die Linke, SPD, B'90Grüne)
- IX/0797 Schwimmhalle für Schwimmunterricht für Kinder mit schwerer und mehrfacher Behinderung ermöglichen (B'90Grüne, SPD, Die Linke, Einz.-BzV FDP)
- IX/0799 Unfallrisiko an Straßenbahnhaltestelle Hirschgarten mindern (Die Linke, SPD, B'90Grüne)