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Aus dem Rathaus

Kein Lkw-Durchgangsverkehr in Oberschöneweide - Natürlich war die AfD gegen den Antrag

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick beschloss im Januar, das Bezirksamt werde ersucht, zu prüfen, wie der Lkw-Durchgangsverkehr durch Oberschöneweide unterbunden beziehungsweise weiter eingeschränkt werden kann. Für entsprechende verkehrsrechtliche Anordnungen, zum Beispiel durch das Verkehrszeichen 253 mit weißem Zusatzschild "Anlieger frei", ist es erforderlich, die Siemensstraße, die Edisonstraße und die Wilhelminenhofstraße aus der Klassifizierung als Hauptverkehrsstraßen nach dem Stadtentwicklungsplan (StEP) zu entlassen. Das Bezirksamt sollte deshalb einen entsprechenden Antrag gegenüber der Senatsverkehrsverwaltung, diese Straßen aus der Klassifizierung als Hauptverkehrsstraßen zu entlassen, prüfen. Der Antrag wurde gegen die Stimmen der AfD beschlossen, die offenbar kein Problem im LKW-Durchgangsverkehr in Oberschöneweide sieht.

Dieser Artikel stammt aus "Aus dem Rathaus" vom Februar 2021. Die Zeitungen der Fraktion kann hier runtergeladen werden.

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