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Aus dem Rathaus

Spiel auf Zeit

Liebigstraße 34 (L34) in Friedrichshain geräumt während dieses Haus in der Krüllstraße im Leerstand verfällt.

Leerstand nach Zweckentfremdungsverbot

Seit mehreren Jahren stehen in der Krüllstraße 12 in Alt-Treptow Wohnungen leer. Das Berliner Zweckentfremdungsverbotsgesetz untersagt den Leerstand von Wohnraum. Nach Hinweisen aus der Bevölkerung und von Bezirksverordneten vor knapp zwei Jahren hatte das Bezirksamt deshalb ein Verfahren gegen den Hausbesitzer gestartet. Dieser spielt offenbar auf Zeit. Auf Nachfrage von Uwe Doering, Sprecher für Stadtentwicklung der Fraktion DIE LINKE, teilt das Bezirksamt mit, der Eigentümer habe mehrere Anträge gestellt. Diese Maßnahmen, etwa die Sanierung des Gebäudes, hätten einen Leerstand nach dem Zweckentfremdungsverbot gestatten. Die Anträge seien aber nicht geneh­migungsfähig gewesen, schreibt das Amt. Weiter verzögert habe sich eine Wiederherstellung der Bewohnbarkeit durch Arbeiten. Zukünftig sei eine Gebäudesanierung geplant und damit Zeitmietverträge ­begründet. Aktuell sei ein Teil der Wohnungen befristet vermietet, heißt es aus dem Amt. Dazu erklärt Uwe Doering, Sprecher für Stadtentwicklung der Fraktion DIE LINKE: „Während der Eigentümer inmitten der Pandemie ein genutztes Wohnhaus mit Hilfe der Polizei räumen lässt, wird dieses Haus seit etwa zwei Jahren nicht voll vermietet. Es scheint so, als würde der Eigentümer auf Zeit spielen und immer wieder nicht genehmigungsfähige Sanierungsanträge stellen. Damit begründet er dann die profitable befristete Vermietung. Das ist ein Skandal und muss dauerhaft unterbunden werden. Ob derzeit tatsächlich Wohnungen wieder vermietet werden, erscheint nach Beobachtungen aus der Anwohnerschaft zumindest zweifelhaft.“

Joseph Rohmann


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