Uferkonzeption Treptow- Köpenick

Kleine Anfrage KA VII/0886

1. Welche Themenbereiche betrafen die Veränderungsvorschläge zur Uferkonzeption im Rahmen der Trägerbeteiligung ab 11/2013?

2. Welche Themenbereiche betrafen die Veränderungsvorschläge zur Uferkonzeption im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung ab 11/2013?

3. Wo sind die Stellungnahmen zusammenfassend (ähnlich wie bei Bebauungsplänen) dokumentiert worden?

4. Welche Veränderungsvorschläge (bitte einzeln aufführen) wurden als so relevant eingestuft, dass sie zu Veränderungen und zur Überarbeitung der Uferkonzeption führten?

5. Welche konkreten Veränderungen wurden vorgenommen?

Gestellt am 05.11.2015

Von Antja Stantien

Beantwortet am 25.11.2015

Antwort des Bezirksamts

Zu 1.

Die Wünsche nach Anpassung der Uferkonzeption seitens der Träger öffentlicher Belange betrafen hauptsächlich die ,

• Beachtung der rechtlichen Belange sowie Zuständigkeiten der Fachverwaltungen, insbesondere für die Pflege und Unterhaltung der Gewässerufer für das Land Berlin und die Bundesrepublik Deutschland und die

• Forderung nach mehr Beachtung naturschutzfachlicher Belange und Konflikte sowie Maßnahmen

Zu 2.

Die Schwerpunkte der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung betrafen folgende Aspekte:

• Lob für die gute Initiative der Uferkonzeption

• Forderung nach Schutz und Erweiterung bestehender Uferwege allgemein und besonders am Rewatex-Gelände und am Krusenick 

• Wunsch nach mehr Information

• Einspruch gegen geplante Eingriffe in privates Eigentum bzw. private Nutzungen an Uferflächen, Vandalismus und fehlende soziale Kontrolle, Zweifel am Fortbestand privater und vereinsgeprägter Nutzungen am Ufer

• Forderung nach mehr Beachtung naturschutzfachlicher Belange und Konflikte sowie Maßnahmen

Die Bedenken führten im Ergebnis nicht zu einer wesentlichen Änderung des Planungsziels der vorliegenden Konzeption und konnten durch Erwiderung und Anpassung bzw. Präzisierung von Text und Karten ausgeräumt werden.

Zu 3.

Die inhaltliche Zusammenfassung der Einwendungen und des Umgangs mit den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Bürger ist tabellarisch in einem separaten Dokument erfolgt, das Bestandteil der im Zusammenhang mit der Bereichsentwicklungsplanung zu fassenden Beschlüsse durch das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung wird.

Zu 4.und 5.

Siehe Anlagen 1 und 2