Anleger für Fähre am Spreetunnel

Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage VIII/0915

  1. Nachdem im Entwurf für den Landeshaushalt 2020/2021 im Einzelplan 7 finanzielle Mittel für den Ausbau der Steg- und Uferanlagen zur barrierefreien Querung der Spree am Spreetunnel eingestellt wurden, wie ist der Stand der Planungen beziehungsweise des Verfahrens zur Errichtung der Fähranleger?
  2. Wird das entsprechende Verfahren durch das Bezirksamt bearbeitet und, wenn nein, wie wird das Bezirksamt in das Verfahren einbezogen beziehungsweise an diesem beteiligt?
  3. Welche Standorte sind für die Fähranleger in der Prüfung?

gestellt am 07.08.2019

von Uwe Doering

Das Bezirksamt antwortet am 15.08.2019

Nachdem im Entwurf für den Landeshaushalt 2020/2021 im Einzelplan 7 finanzielle Mittel für den Ausbau der Steg- und Uferanlagen zur barrierefreien Querung der Spree am Spreetunnel eingestellt wurden, wie ist der Stand der Planungen beziehungsweise des Verfahrens zur Errichtung der Fähranleger?

Das Bezirksamt verweist auf die Zuständigkeit der Senatsverwaltung für Umwelt,
Klimaschutz und. Verkehr.

Nach Kenntnis des Bezirksamts steht zunächst die Suche nach Flächen für die notwendigen Fähranleger an. Da das Friedrichshagener Ufer überwiegend in privater Hand ist und das gegenüberliegende Ufer im Landschaftsschutzgebiet liegt, gestaltet
sich die Grundstückssuche naturgemäß als Herausforderung.

Sobald fachlich geeignete Grundstücke identifiziert sind, obliegt es dem künftigen Fachvermögensträger, die Ankaufsverhandlungen zu initiieren.

Im Übrigen sind die noch zu erstellenden Bauplanungsunterlagen für die Errichtung von Fahrgastschiffanlegern verschiedenen Fachbehörden zur Genehmigung vorzulegen.

Wird das entsprechende Verfahren durch das Bezirksamt bearbeitet und, wenn nein, wie wird das Bezirksamt in das Verfahren einbezogen beziehungsweise an diesem beteiligt?

Die Senatsverwaltung für Umwelt, Klimaschutz und Verkehr hat die Federführung inne.
Insbesondere bei der aktuellen Grundstückssuche und den ersten Sondierungsgesprächen besteht eine enge Zusammenarbeit mit dem Bezirksamt.

Welche Standorte sind für die Fähranleger in der Prüfung?

Es handelt sich um eine laufende Prüfung. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt kann darüber keine Auskunft gegeben werden.