Fährverbindung am Spreetunnel
Schriftliche Anfrage VIII/0252
- Wie ist der Stand zur Umsetzung des Beschlusses der BVV zur Einrichtung einer barrierefreien Fährverbindung am Spreetunnel ( Beschluss Nr. 0541/33/14 - Drs. Nr. VII/0874)?
- Was hat sich seit dem 3. Zwischenbericht getan und welche konkreten Schritte wurden unternommen?
- Wurden im Sinne des Beschlusses der BVV Gespräche mit dem ÖPNV-Auftraggeber geführt und, wenn ja, mit welchem Ergebnis?
gestellt am 29.08.2017
von Uwe Doering
Das Bezirksamt antwortet am 11.09.2017
Zu 1.und zu 3.
Es wird verwiesen auf das an den Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses von Berlin vom 05.07.2017 gerichtete Schreiben (siehe Anlage).
Am 29.05.2017 fand auf Initiative der Bürgerinitiative ein Treffen der Bürgerinnen und Bürger mit dem Bezirksstadtrat Herrn Hölmer statt.
Herr Hölmer hat in diesem Termin den aktuellen Abstimmungsstand, der ja auch in einer Vielzahl von Schreiben dargelegt ist, erläutert.
Die Thematik soll in der nächsten AG ÖPNV am 9.10.2017 noch einmal angesprochen werden. Es ist jedoch zu erwarten, dass die BVG hier keine andere Position vertritt als bisher geäußert.
Auch im Rahmen einer Veranstaltung zum Nahverkehrsplan 2019-2023 (Forum Nahverkehr) am 19.06.2017 wurde das Thema diskutiert. Für den Nahverkehrsplan soll ca. ab Dezember 2017 ein formelles Beteiligungsverfahren stattfinden.
Weiiere Aktivitäten sind der Abteilung BauStadlOrd aufgrund der aktuell sehr komplizierten Personalsituation derzeit nicht möglich.
Zu 2.
Auf Initiative der Beauftragten für Menschen mit Behinderung wurde eine Bachelor-Arbeit der Humboldt-Uni (Machbarkeitsstudie) zu dem Thema erarbeitet und vorgelegt, die
Lösungsvarianten zu barrierefreien Querung aufzeigt. Im Ergebnis dieser Studie wird deutlich, dass barrierefreie Querungsmöglichkeiten durchaus machbar, jedoch eine
Frage des Wollens der beteiligten Akteure sind.
Die angeführte Anlage ist folgendem Link zu entnehmen.