Schulplatzbedarf (Grundschule) im B-Plangebiet am Dämeritzsee
Schriftliche Anfrage - SchA VIII/0487
- Mit welchem Bedarf an Grundschulplätzen rechnet das Bezirksamt im zukünftigen neuen Wohngebiet am Dämeritzsee?
- Wie viele Schulplätze finanziert der Investor?
- In welcher Form soll die Schulplatzfinanzierung des Investors eingesetzt werden, Neubau oder Erweiterungsbau?
- An welchem Ort soll die Schulplatzfinanzierung des Investors eingesetzt werden?
- Wie hoch ist derzeit die maximale Kapazität an Grundschulplätzen in der Grundschule an den Püttbergen, wie viele dieser Schulplätze sind im laufenden Schuljahr 2017/18 belegt?
- Wie viele Plätze werden – entsprechend der derzeit bekannten Anmeldungen – im Schuljahr 2018/19 belegt sein?
- Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die Grundschule in Erkner zu über 100 % ausgelastet ist, unter anderem auch bedingt dadurch, dass Schülerinnen und Schüler aus Treptow-Köpenick dort beschult werden?
- Wie soll erreicht werden, dass die schulpflichtigen Kinder des Bezirkes mit einem Schulplatz im Bezirk versorgt werden können und die Eltern in Rahnsdorf den 1,5 – 2 km langen Schulweg zur Grundschule an den Püttbergen als sicher und realisierbar für ihre Kinder empfinden?
gestellt am 17.05.2018
von KARIN KANT
Das Bezirksamt antwortet am 10.07.2018
Zu 1.
Es ist davon auszugehen, dass 47 Schülerinnen und Schüler in das Wohngebiet am Dämeritzsee ziehen werden und einen Grundschulplatz benötigen.
Zu 2., 3., 4.
Eine Beteiligung des Investors an der Schaffung von Schulplätzen ist Anfang 2015 nicht gefordert worden, da nach damaligen Prognosewerten die Aufnahmekapazität der Schule an
den Püttbergen ausreichend war. Deshalb konnte eine Verpflichtung des Investors nicht geltend gemacht werden.
Die jetzt zu verzeichnende enorme Entwicklung der Nachfrage ist auch die Folge von Bebauungsverdichtungen sowie der Entstehung weiterer Bauvorhaben.
Zur Erweiterung der schulischen Kapazität ist ein Anbau an das bestehende Schulgebäude geplant, das Bestandteil der Anmeldung zur Investitionsplanung 2018 -2022 ist.
Zu5.
Die Aufnahmekapazität der Schule liegt bei 3,0 Zügen. Die Schule bietet damit entsprechend der Richtwerte Platz für 432 Kinder. Unterrichtet werden im Schuljahr 2017/18 457 Schülerinnen und Schüler.
Zu 6.
Für das kommende Schuljahr wird mit 466 Kindern gerechnet.
Zu7.
Dem Bezirksamt ist nicht bekannt, dass die Grundschule in Erkner zu über 100% ausgelastet ist. ·
Auch ist der Zusammenhang aus der Fragestellung auf Grund der rechtlichen Regelungen nicht schlüssig. Die Basis des Schulbesuchs von Berliner Kindern in Brandenburg (und umgekehrt) bildet das Gastschülerabkommen zwischen den Bundesländern Berlin und Brandenburg. Danach kann neben anderen Bedingungen eine Aufnahme an der gewünschten
Schule nur dann erfolgen; wenn Platz vorhanden ist. Besteht keine Aufnahmekapazität, ist der Aufnahmewunsch abzulehnen.
Zu 8.
Dass in einem Flächenbezirk mitunter lange Schulwege in Kauf zu nehmen sind, betrifft nicht nur das neu entstehende Wohngebiet am Dämeritzsee. In wie weit das Straßennetz im
Zusammenhang mit dem Baugeschehen entwickelt werden soll, kann an dieser Stelle nicht beantwortet werden. Bei sich abzeichnenden Problemen wird sich die AG Schulwegsicherheit mit diesem Thema befassen.