Aktuelle Meldungen
Resolution zum Verzicht von Flughafenschnellverfahren und Asylgewahrsam am Flughafen BER Sackgasse Straße Am Seddinsee kennzeichnen Bus in Altglienicke in den B Tarif überführen Sichere Querung der Johannisthaler Chaussee Verkehrsregelung auf dem Adlergestell/ Godbersenstraße verbessern BVG Wartehäuschen und Haltestelle sollen… Weiterlesen
Informationsveranstaltung zu Standortschließung der Musikschule Joseph Schmidt Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend für die Nutzerinnen und Nutzer der Musikschule „Joseph Schmidt“ eine Informationsveranstaltung zu den Angebotsveränderungen infolge der Aufgabe des Standortes in der Friedrichshagener Straße durchzuführen. Aufgrund der sehr… Weiterlesen
Rasche Hilfe für von Mieterhöhung betroffene Mieterinnen und Mieter, insbesondere mit Behinderungen gefordert Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass den Mieterinnen und Mietern, die in so genannten Sozialwohnungen bzw. in Wohnungen, die im 1. Förderwegs errichtet wurden und vom Wegfall der… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung von Treptow-Köpenick missbilligt die Entscheidung des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung über die Routenführung des neuen Flughafens in Berlin-Schönefeld, die auf Grundlage der Anforderungen des Flughafenbetreibers und damit der Eigentümer entstanden ist. Weiterlesen
Kaserne in Oberspree wird weiter militärisch genutzt Die Aussetzung der Wehrpflicht und die in Umsetzung befindliche Reform der Bundeswehr, welche mit etlichen Standortschließungen einhergeht, hatten die Hoffnung genährt, das Gelände des nunmehr ehemaligen Kreiswehrersatzamtes in der Oberspreestraße in Zukunft einer zivilen und friedlichen… Weiterlesen
Umgang mit dem Straßenausbaubeitragsgesetz festlegenDem Bezirksamt wird empfohlen, angesichts der beabsichtigten Rückabwicklung des Straßenausbaubeitragsgesetzes, bei den zuständigen Stellen auf den sofortigen Erlass eines Bearbeitungsmoratoriums zu drängen.Ferner wird dem Bezirksamt empfohlen, folgende gesetzliche Regelungstatbestände… Weiterlesen
BVV wählt Gernot Klemm zum Bezirksstadtrat Mit einer deutlichen Mehrheit von 27 Stimmen bei 15 Gegenstimmen und zehn Enthaltungen wurde am Donnerstagabend der Bezirksamtskandidat der Fraktion DIE LINKE, Gernot Klemm, gewählt. Klemm, der im Bezirksamt für den Bereich Jugend zuständig sein wird, ist in Friedrichshagen aufgewachsen und von Beruf… Weiterlesen
DIE LINKE fordert zur BVV im Dezember eine Erhaltungssatzung für Alt-Treptow Weiterlesen
In einer Delegiertenversammlung am Montagabend hat DIE LINKE den Vorschlag des Vorstands für das zweite der Partei zustehende Bezirksamtsmitglied bestätigt. Weiterlesen
Im April diesen Jahres hatte Heike Kappel (DIE LINKE) zusammen mit ihrer Fraktion einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht, die Regattastrecke in Grünau mit einer Tafel sichtbar zu machen. Dies ist nun erfolgt. Weiterlesen