BVV-Newsletter: kostenlose Zeitung und BVV

+++ Umfrage und Gewinnspiel noch möglich +++ kostenlose Zeitungen erschienen +++ Bezirksverordnetenversammlung steht an +++ Bebauungsplan Spreepark +++

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Kostenlose Zeitung und BVV
  2. Aus dem Rathaus und Blättchen
  3. Themen auf der BVV am Donnerstag
  4. Rückspiegel
  5. Bebauungsplan Spreepark
  6. Social Media
  7. Weitere Meldungen
  8. Termine
 

Kostenlose Zeitung und BVV

 

Liebe Leser*innen,

 

zunächst einmal vielen Dank an alle, die schon an der Umfrage zur Verbesserung unseres Newsletters teilgenommen haben. Für alle, die uns noch Tipps geben wollen, bleibt die Umfrage noch ein paar Tage offen. Auch die Teilnahme an der Verlosung des Mini-Mixers ist noch möglich. Jetzt mitmachen: https://speakneon.com/uzCaxmaDx?locale=de

Heute ist die Zeitung der Fraktion Aus dem Rathaus erschienen, wie immer als Beilage im blättchen. Es geht drin zum Beispiel um diese Themen:

Seite I: Uferwanderweg wird überprüft - Bezirksamt reagiert jetzt auf Anfrage
Seite II: Volksentscheid jetzt umsetzen - Resolution zu „Deutsche Wohnen & Co enteignen“
Das blättchen beschäftigt sich mit:
Seite 1: DIE LINKE wagt den Neuanfang - Friedenspolitische Positionen geschärft
Seite 2: Die drohende Armutswelle brechen! - Doppelhaushalt 2022/23 beschlossen

Ich wünsche viel Spaß beim Lesen.

Diese Woche steht außerdem die letzte Sitzung der Bezirksverordnetenversammung (BVV) vor der Sommerpause an.

Da wird auch über unsere Anträge beraten und diese entweder gleich beschlossen oder zur Beratung in die Ausschüsse überwiesen, weil die anderen Fraktionen noch Beratungs- oder Verbesserungsbedarf haben.

Unser fachpolitischer Sprecher für Stadtentwicklung, Uwe Doering, fragt in der BVV das Bezirksamt, wie es beim Projekt Riviera in Grünau weitergeht, nachdem dort der Investor pleite gegangen ist. Wichtig ist uns der öffentliche Zugang zum Uferweg und zum ehemaligen Ballsaal. Ursprünglich hatte der Investor hier eine Seniorenwohnanlage geplant. Wir sind gespannt auf die Antwort.

Live verfolgen kann man die BVV per Stream oder vor Ort im Rathaus. Beginn ist am Donnerstag, dem 07.07.2022 um 16:30 Uhr.

Ich wünsche allen Leser*innen einen schönen Sommer und erholsame Tage. Unser Büro bleibt weiter geöffnet und wir melden uns Ende August zurück.

Viele Grüße,
Philipp Wohlfeil
Fraktionsvorsitzender

 

Unter allen Teilnehmenden
unserer Umfrage verlosen
wir diesen Sport Mini Mixer.

Zur Teilnahme an der Verlosung
ist es notwendig eine gültige
E-Mailadresse zu hinterlassen.

 
 
 

Aus dem Rathaus und Blättchen

 

Die neueste kostenlose Ausgabe Aus dem Rathaus und blättchen vom Juli 2022 ist erschienen.  Hier Herunterladen

Der Einleger Aus  dem Rathaus ist die Zeitung der der Fraktion DIE LINKE in der BVV.

blättchen:
Seite 1: DIE LINKE wagt den Neuanfang - Friedenspolitische Positionen geschärft
Seite 2: Die drohende Armutswelle brechen! - Doppelhaushalt 2022/23 beschlossen
 

Aus dem Rathaus:
Seite I: Uferwanderweg wird überprüft - Bezirksamt reagiert jetzt auf Anfrage
Seite II: Volksentscheid jetzt umsetzen - Resolution zu „Deutsche Wohnen & Co enteignen“

aktuelle Ausgabe hier herunterladen

ältere Ausgaben im Archiv

 
 

Themen auf der BVV am Donnerstag

 

Auf der Juli-Sitzung 2022 der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) macht die Fraktion DER LINKEN die soziale Balance im Bezirk einmal mehr zum Thema. Dazu gehört es, dass die Eltern-Beiträge fürs Kita-Essen in der gegenwärtigen Krise stabil bleiben, und die höheren Kosten für das Essen in Kita und Schule nicht der Qualität oder Quantität geopfert werden. (Drs.Nr.: IX/0229)

Im Rahmen einer Resolution schlägt sie der BVV vor, sich für die Umsetzung des Volksentscheides "Deutsche Wohnen & Co enteignen" stark zu machen. (Drs.Nr.: IX/0230)

In einem Antrag fordert DIE LINKE die Rekommunalisierung des Pfortendienstes und der Gebäudereinigung des Bezirksamtes, um die Arbeitsbedingungen für die in den Bereichen Beschäftigten deutlich zu verbessern. (Drs.Nr.: IX/0236)

 
 

Rückspiegel

 

Wie funktioniert das mit den Anträgen?

 

Die Mitglieder der Fraktion bereiten Anträge vor, die im Bezirksamt Verwaltungshandeln anregen sollen. Diese Anträge entstehen manchmal aus eigenen Beobachtungen, manchmal auch aus der Zusammenarbeit mit Bürgerinnen und Bürgern oder Initiativen.

Ein solcher Antrag wird zunächst in der Fraktionssitzung in der Woche vor der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) besprochen. Ist die Fraktion mit dem Antrag einverstanden, wird dieser zur BVV eingebracht.

Im Vorfeld der BVV berät der Ältestenrat über die Tagessordnung und den Umgang mit den Anträgen. Stößt der Antrag auf die Zustimmung der restlichen Fraktion in der BVV, landet der Antrag auf der Konsensliste. Zusammen mit allen anderen unstrittigen Anträgen und Vorgängen wird der Antrag dann in der BVV im Block abgestimmt und beschlossen oder in die Ausschüsse überwiesen.

Wenn der Antrag zu kontrovers für die Konsensliste ist, wird er in der BVV öffentlich debattiert und abgestimmt.

Wenn ein Antrag über die Konsensliste oder in der Debatte in die Ausschüsse überwiesen worden ist, setzt sich die Diskussion im betreffenden Fachausschuss fort. Hier werden die Stellungnahmen des Bezirksamtes, der Antragstellerinnen und Antragstellter diskutiert, gegebenenfalls die Gegenposition dargestellt, Fachleute zum Thema eingeladen und mit Bürgerinnen und Bürgern beraten. Der Ausschuss (und ggf. die weiteren mitberatenden Ausschüsse) geben dann ein Votum zu dem Antrag ab, der mit dieser Beschlussempfehlung zurück in die nächste BVV geht.

Die BVV entscheidet dann über die Beschlussempfehlung des Fachausschusses. Dabei kann es passieren, dass der Beschlussempfehlung des Ausschusses nicht gefolgt wird oder der Antrag zur Beratung zurück in den Ausschuss geht. Wenn die BVV einer den Antrag ablehnende Beschlussempfehlung des Ausschusses zustimmt, so ist der Antrag abgelehnt.

Ein von der BVV beschlossener Antrag, der BVV-Beschluss, wird dann vom Bezirksamt umgesetzt. Manchmal kommt es dabei auch zu Streit zwischen BVV und Bezirksamt, wenn das Bezirksamt einen unzulässigen Versuch der Mitverwaltung sieht. Zu den BVV-Beschlüssen fertigt das Bezirksamt regelmäßig Zwischenberichte zum aktuellen Stand der Umsetzung.

Wenn das Bezirksamt der Meinung ist, den BVV-Beschluss ausreichend umgesetzt zu haben, fertigt es einen Schlussbericht mit dem aktuellen Sachstand. Dieser Schlussbericht wird den Verordneten vorgelegt und erscheint in den Mitteilungen des Vorstehers (MdV) zur BVV und wird dort abgestimmt.

Wenn Fraktionen oder Verordnete mit dem Schlussbericht nicht einverstanden sind, können sie ihn in der BVV direkt thematisieren und abstimmen lassen. Stimmt die BVV dem Schlussbericht (oder den MdV als Ganzes) zu, so ist der Vorgang erledigt. Die BVV kann den Schlussbericht aber auch zurückweisen und in einen Zwischenbericht umwandeln. Dann muss das Bezirksamt nachbessern und weiter an der Umsetzung arbeiten. Möglich ist aber auch, dass der Schlussbericht in einen Fachausschuss überwiesen wird. Dort wird dann beraten wie der weitere Umgang mit dem Problem ausssehen könnte. Über die folgende Beschlussempfehlung berät dann wiederum und abschließend die Bezirksverordnetenversammlung

Mehr Erklärungen rund um die BVV gibt es hier.

 
 

Bebauungsplan Spreepark

 

Der Entwurf des Bebauungsplans 9–7 Ortsteil Plänterwald („Spreepark“), liegt mit Begründung einschließlich Umwelt bericht, Fachgutachten und den wesentlichen umweltbezogenen Stellungnahmen in der Zeit bis einschließlich 27. Juli 2022 im Rathaus Treptow (Eingangsbereich) öffentlich aus. Die Unterlagen zum Entwurf des Bebauungsplans 97 können während des Auslegungszeitraumes auch im Internet über die Beteiligungsplattform www.mein.berlin.de eingesehen werden. Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen abgegeben werden. Diese sind in die abschließende Abwägung der öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander einzubeziehen

In der Vergangenheit hatte es eine Vielzahl an Bürgerbeteiligungen zum Aufbau des ehemaligen Spreeparks zu einem Kunstpark gebeben. Dabei gab es wiederholt Auseinandersetzungen darüber, wie viele Parkplätze auf dem Gelände des Spreeparks vorhanden sein werden und wie Anwohnende vor zusätzlichem Verkehr im Wohngebiet geschützt werden.
Die Fraktion DIE LINKE hatte dazu bereits einen Antrag an das Bezirksamt gestellt.

 
 
 

Social Media

 

Auf unseren Kanälen war in letzter Zeit einiges los.

Auf Instagram gab es ein neues Video zu kostenlosen Menstruationsartikeln auf öffentlichen Toiletten.

Philipp Wohlfeil hat auf Twitter ein Video zu Rekommunalisierung von Pforten- und Reinigungsdienst gemacht.

Es lohnt sich also mal reinzuschauen und zu abonieren:

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Instagram: Linksfraktiontk

 
 

Weitere Meldungen

 

Oben ohne - Dresscode auf dem Wasserspielplatz „Plansche“ künftige diskriminierungsfrei

18. Juli 2022
Fraktion in der BVV

 

Der Wasserspielplatz „Plansche“ im Plänterwald wird am Freitag, dem 29. Juli, nach erfolgter Sanierung wieder geöffnet. Eine Überarbeitung der Besuchsregeln erfolgte dabei ebenfalls. Nunmehr ist der Dresscode diskriminierungsfrei: Alle Menschen müssen fortan lediglich Badebekleidung tragen, die die primären Geschlechtsmerkmale bedeckt. Das hatte… Weiterlesen

 

Grünauer Ortsschild noch immer vermisst

7. Juli 2022
Aus dem Rathaus

 

André Schubert

Mysterium soll geklärt werden Auf der Grünauer Brücke gab es einmal ein Schild, welches anzeigte, dass hier der Ortsteil Grünau an den Ortsteil Köpenick angrenzt. Seit mehreren Jahren ist dieses Schild aber verschwunden, Nachfragen von Anwohnenden wünschten sich eine Klärung des Mysteriums. Das Bezirksamt bestätigt André Schubert (DIE LINKE) in… Weiterlesen

 

Braunes Rauschen

7. Juli 2022
Aus dem Rathaus

 

Steffka Ammon mit ihrer Kunstinstallation zur Köpenicker Blutwoche „Gemeinsam. Gegen das Vergessen" vor der Gedenkstätte Köpenicker Blutwoche

Performative Lesung mit Installation zum Gedenken an die Köpenicker Blutwoche Stefka Ammon ist Künstlerin und stellvertretende Bürgerdeputierte der Fraktion DIE LINKE für Weiterbildung und Kultur. Für den Jahrestag der Köpenicker Blutwoche erstellte sie eine Kunstinstallation: Edith Karge sprach für die Redaktion mit der Künstlerin. Blättchen:… Weiterlesen

 

Lokale Grundversorgung im Allende I unterbrochen

6. Juli 2022
Fraktion in der BVV

 

Der Lebensmitteldiscounter in der Wendenschloßstraße 9 wird abgerissen und neu gebaut. Während der Bauzeit entsteht eine Versorgungslücke für die Anwohnerinnen und Anwohner, denn es befindet sich keine Alternative in fußläufiger Reichweite. Die Fraktion DIE LINKE hatte daher zusammen mit SPD und CDU das Bezirksamt aufgefordert, zusammen mit der… Weiterlesen

 

 
 

Termine

 

Fraktionssitzung - Anträge
29. August 2022, 19:00 Uhr

 

In der Fraktionssitzung in der Woche vor der… mehr

 

Fraktionssitzung - Drucksachen
5. September 2022, 19:00 Uhr

 

In der Fraktionssitzung vor der… mehr

 

Bezirksverordnetenversammlung
8. September 2022, 16:30 Uhr

 

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ist… mehr

 

Fraktionssitzung - Anträge
26. September 2022, 19:00 Uhr

 

In der Fraktionssitzung in der Woche vor der… mehr

 

Fraktionssitzung - Drucksachen
3. Oktober 2022, 19:00 Uhr

 

In der Fraktionssitzung vor der… mehr

 

 
 

Impressum

Fraktion DIE LINKE in der BVV Treptow-Köpenick
Neue Krugallee 4
12435 Berlin
Telefon: Tel (030) 533 76 07
Fax: Fax (030) 58 60 07 20
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