Anfragen

Kleine Anfrage - KA VII/0644 1. An welchen Schulen hat in den Sommerferien 2014 keine Grundreinigung stattgefunden?2. An welchen von den oben bezeichneten Schulen fanden Bauarbeiten statt und welcher Art waren diese (bitte auf Umfang eingehen, wie viele Räume bzw. Etagen waren nicht zugänglich)?3. Wird an allen unter Punkt 1 genannten Schulen eine… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0641 1. Seit wann befindet sich die Grünfläche vor der Evangelischen Schule Köpenick, Grüne Trift 16, in Privatbesitz? 2. Wieso ist damit die darauf befindliche Skulptur ebenfalls in Privatbesitz übergegangen (siehe Beantwortung zur Kleinen Anfrage Nr. VII/0628)? Gestellt am: 14.10.2014 Von Petra Reichardt Beantwortet… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0649 Wie und durch welche Maßnahmen wurden die Schlussfolgerungen für die Arbeit der Jobcenter aus der Implementationsstudie zur Berliner Joboffensive in Treptow-Köpenick umgesetzt und welche weiteren Maßnahmen sind gegebenenfalls vorgesehen? Gestellt am: 27.10.2014 Von Hans Erxleben Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0637 1. Wurden die im 4. Zwischenbericht zum BVV-Beschluss „Erbbaupachtvertrag Hasselwerder Villa“ ab 1. August in Aussicht gestellten Verhandlungen über die Fortsetzung des Mietverhältnisses zwischen dem Bezirksamt und den „moving poets“ geführt? 2. Wenn ja, mit welchem Ergebnis? 3. Wenn nein, warum nicht? 4. Ist dem… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0631 1. Macht eine Erhaltungsverordnung für die genannten Bauwerke Sinn? 2. Welches Verfahren ist gegebenenfalls durch die BVV einzuleiten?3. Ist eventuell durch das Stadtplanungsamt Unterstützung zugesagt worden? Gestellt am: 06.10.2014 Von Ernst Welters Beantwortet am: 22.10.2014 Antwort des Bezirksamts Zu 1.:Der… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0622 1. Wann und durch wen wurde die Straßenlaterne auf der Mittelinsel in der Radickestraße, angrenzend Zinsgutstraße, beschädigt? 2. Wird der Schaden wieder behoben und, wenn ja, in welchem Zeitraum wird das geschehen? 3. Wer wird für den Schaden aufkommen? 4. Wie hoch werden die Kosten für eine Reparatur der… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0623 1. Welche Möglichkeiten sieht das Bezirksamt sich bei der BSR dafür einzusetzen, dass die Abholung der Mülltonnen nicht während der Zeit zwischen 7.30 Uhr und 8.00 Uhr geschieht, um das Verkehrschaos am Morgen auf der Radickestraße zu entspannen? 2. Dürfen die Fahrer mit Müllfahrzeugen direkt auf dem Übergangsstreifen… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0615 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass der aufgrund des Beschlusses 0086/09/12 errichtete Vorweganzeiger in der Rudower Chaussee vor dem Bahnhof Adlershof fehlerhaft ist, weil die linke Spur ausschließlich linksabbiegend dargestellt wird, obwohl ein Fahren geradeaus möglich ist? 2. Erfolgte dazu eine Kommunikation mit… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0642 Ist im Neubauvorhaben Alt-Schmöckwitz 9 auch die Einrichtung von Pkw-Stellflächen vorgesehen? Gestellt am: 14.10.2014 Von Petra Reichardt Beantwortet am: 21.10.2014 Antwort des Bezirksamts: Ja, es wurden 2 Baugenehmigungen für 2 Mehrfamilienhäuser mit insgesamt 23 Wohnungen und 13 PKW-Stellplätzen auf dem… Weiterlesen

Mündliche Anfrage Nr. 672 Heike Kappel fragt das Bezirksamt zum Programm 'Aktive Zentren': Ist es richtig, dass für den Bereich Dörpfeldstraße in Adlershof aus dem Programm 'Aktive Zentren' 20 Mio. Euro zur Verfügung gestellt werden und mit den Bewohnern ein Konzept erstellt wird, für welche Maßnahmen das Geld verwendet werden soll? Die Antwort… Weiterlesen