Anfragen

Kleine Anfrage - KA VII/0580 1. Wer ist der Eigentümer des leerstehenden Gebäudes im Heidekampweg 49 (ehemalige Schleckerfiliale? 2. Sind die Nutzungsabsichten des Eigentümers bekannt? 3. Welcher Wohnungsbau wäre auf der Grundstücksfläche laut Bebauungsplan möglich (bitte auf mögliche Grund- und Geschossfläche eingehen)? Gestellt am:… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0575 1. Sind dem Bezirksamt größere Verkäufe von Wohnungen an Akelius und A.T.U. bekannt?2. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass damit die Sanierungsvorhaben auf die neuen Besitzer übergehen?3. Ist sichergestellt, dass die Denkmalschutzauflagen und die damit verbundene Wohnensembleerhaltung des Märchenviertels gewahrt bleiben?4… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0577 1. Stimmt es, dass die abschließende Überarbeitung des Lärmaktionsplans und die Beschlussfassung des Senats, die für Juni 2014 angekündigt war, nicht stattfinden konnte, weil die Senatsverwaltung auf fachliche Zuarbeit aus den Bezirken und auch aus Treptow-Köpenick angewiesen ist, diese aber noch immer aussteht? 2.… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0562 1. Welche Bestimmungen und zeitliche Bindungen enthält die Vereinbarung zur Abwicklung des Erbbaupachtvertrages? 2.Welche Entwicklungsmöglichkeiten des Spreeparkgeländes und seines unmittelbaren Umfeldes sind aus dem geltenden FNP ableitbar und welche Beschränkungen sind zu beachten? 3. Welche Bestimmungen enthält… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0572 1. Wie hoch ist gegenwärtig die Ausschöpfung des Eingliederungstitels im Jobcenter? 2. Wie viele gemeinnützige Stellen zur Förderung von Arbeitsverhältnissen (FAV) nach § 16e SGB II gibt es derzeit im Bezirk und ist deren Finanzierung sowie die Verlängerung der Stellen, sofern sie auslaufen, durch das Jobcenter im Jahr… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0574 1. Welche konkreten Maßnahmen aus den Leitlinien der Berliner Seniorenpolitik vom August 2013 wurden und werden im Bezirk umgesetzt?2. Welche Abteilungen des Bezirksamtes beschäftigen sich konkret mit welchen Leitlinien?3. Welche Schlussfolgerungen werden oder wurden aus den Leitlinien der Berliner Seniorenpolitik für… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0563 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, ob es Interessenten gibt, die das Grundstück Schmetterlingshorst käuflich erwerben wollen? 2. Wenn ja, wer ist der Interessent? Gibt es vielleicht mehr als einen? 3. Wurden von Seiten des Bezirksamtes schon Tätigkeiten unternommen, die das Verkaufen des Geländes Schmetterlingshorst… Weiterlesen

Kleine Anfrage  - KA VII/0561 1. Ist das Stellwerk an der Elsenbrücke in irgendeiner Art denkmalgeschützt? 2. Hat das Bezirksamt Kenntnis darüber, was mit dem oben bezeichneten Bau geschehen soll (Abriss, Sanierung, Wiederverwendung)? Gestellt am: 11.06.2014 Von Johann Eberlein Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0548 1. Werden in diesem Jahr Einschulungsfeiern in den Turnhallen von Grundschulen vom Bezirksamt genehmigt? 2. Wie viele Schulen haben schon Anträge dazu gestellt?3. Welche Auflagen müssen Schulen/die Antragsteller erfüllen, um die Genehmigung für Einschulungsfeiern in Turnhallen zu erhalten?4. Gibt es von Seiten des… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0547 1. Kann das Bezirksamt bestätigen, dass dieses Grundstück sich im Bundesbesitz befindet?2. Kann das Bezirksamt bestätigen, dass dieses Grundstück als Erholungsfläche ausgewiesen ist?3. Liegen dem Bezirksamt Erkenntnisse vor, dass der Besitzer dieses Grundstück veräußern möchte?4. Liegen dem Bezirksamt Erkenntnisse vor,… Weiterlesen