Anfragen

Kleine Anfrage - KA VII/0515 1. Hat der Senat  das Bezirksamt bereits bezüglich der  benötigten Informationen für den Berliner Vergabebericht  2014  kontaktiert? 2. Wenn Ja, mit welchen Anforderungen ist der Senat an den Bezirk herangetreten und können die gewünschten Auskünfte ohne großen Aufwand erbracht werden? gestellt am: 19.03.2014 Von… Weiterlesen

Kleine Anfrage KA VII/0522 1. Kreuzung Adlergestell/Rudower Chaussee a) Wieso kommt es stadtauswärts auf dem Adlergestell an einigen Wochentagen zu        einem sehr massiven Rückstau, obwohl die Verkehrsbelastung sich von anderen           Wochentagen nicht unterscheidet? b) Wieso sind die Grünphasen so kurz, dass nur eine geringe einstellige… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0498 1. Wie werden die Projekte und JFE nach §11 des SGB VIII des kommunalen Trägers und der Freien Träger in Treptow - Köpenick im Jahr 2014 tatsächlich finanziell und personell ausgestattet?  - im Vergleich zu 2013Bitte um tabellarische Darstellung für:-              Gesamtfinanzierung-              Anzahl der… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0507 1. Gibt es ein Ergebnis des Bieterverfahrens, welches zum 14. 02. abgeschlossen werden sollte? 2. Sind die Unterlagen (Exposé), die dem Bieterverfahren zu Grunde lagen, mit dem Bezirksamt abgestimmt?3. Wird es gegebenenfalls einen Bebauungsplan geben? Eingreicht am: 05.03.2014 Von Ernst Welters Beantwortet am:… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0506 Wann kann der Bauzaun unweit des Stadtplatzes in Oberschöneweide mit dem Hinweis, defekte Uferwand endlich verschwinden oder handelt es sich um eine taktische Maßnahme, um zu verhindern, dass die Oberschöneweider und ihre Gäste die Erlebbarkeit der Flusslandschaft nicht zu sehr genießen? Eingereicht am: 05.03.2014 Vo… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0495 1. Wie ist die derzeitige Eigentumssituation des Geländes des ehemaligen Kinderheims Makarenko? Ist das vorher vom Bezirk genutzte Haus V ebenfalls verkauft?  2. Welche Bemühungen wurden bei der Prüfung der Nutzung des Geländes durch Gemeinbedarfszwecke durchgeführt? Wieso sind derartige Nutzungsabsichten als nicht… Weiterlesen

Kleine Anfrage KA VII/0484 Wann hat der Bezirksstadtrat für Weiterbildung, Schule, Kultur und Sport die im Sportausschuss besprochen Anfragen an die Bäderbetriebe gestellt bzw. nachgefragt, wann mit der Berichtigung der fehlerhaften Sanierung der Schwimmhalle für 1,9 Millionen Euro zu rechnen ist? Ist dem Bezirksstadtrat bekannt, dass die… Weiterlesen

Kleine Anfrage KA VII/0488 Bis wann wird die einseitige Sperrung der Rudower Straße in Altglienicke voraussichtlich andauern? Wer ist Auftraggeber, was sind Ziele und Sinn der Baumaßnahme?Welche Gründe gibt es, dass trotz der guten Witterung der in den Medien veröffentlichte Endtermin Ende Januar 2014 nicht eingehalten wurde? Wie oft in der… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0487 Was soll auf dem derzeitig abgesperrten Gelände am Teltowkanal neben der Wegedornbrücke und dem Discounter "LIDL" errichtet werden und bis wann sollen die Bauarbeiten andauern?Gab es eine Genehmigung, den Fußweg unterhalb der Wegedornstraße abzusperren? Wann ist mit einer Wiedereröffnung zu rechnen?Ist dem Bezirksamt… Weiterlesen

Große Anfrage: Wir fragen das Bezirksamt:1.     Kann das Bezirksamt ausschließen, dass eine direkte Nutzungsvereinbarung zwischen AKE und Bezirksamt nur in der Absicht nicht geschlossen wurde, um zu verschleiern, dass eine mietzinsfreie Überlassung von Räumlichkeiten an eine nichtgemeinnützig tätige Gesellschaft erfolgte, an der überdies die… Weiterlesen