Anfragen

Schriftliche Anfrage SchA IX/0100 vom 22.03.2022 des Bezirksverordneten Herr Uwe Doering – Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Hält das Bezirksamt das Angebot für Kindergartenplätze angesichts des Bevölkerungszuwachses in Grünau, hier insbesondere im Gebiet Regattastraße / Grünauer Straße, für ausreichend und, wenn nein, was ist… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0095 vom 16.03.2022 des Bezirksverordneten Uwe Doering - Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Gründe bzw. Überlegungen führten dazu, dass aus denkmalschutzrechtlichen Gründen an der Tiefgaragenzufahrt über die Herkomerstraße festgehalten wurde? 2. Aus welchen Gründen wurden die Planungen über… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Nr. IX/0086 vom 09.03.2022 des Bezirksverordneten Uwe Doering, Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Hält das Bezirksamt die Anwendung des neuen §9 Absatz 2d BauGB (sektorale B-Pläne) für sinnvoll, um bei Neubau auf privaten Flächen bezahlbaren Wohnraum zu erzwingen und damit den Wohnraumbedarf nach belegungs- und… Weiterlesen

Schriftlichen Anfrage Drucksache SchA IX/0080 vom 04.03.2022 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – Die LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. War das Bezirksamt zum Digitalen Fachdialog Eigenreinigung am 23. Februar 2022 der Gewerkschaft ver.di eingeladen? 2. Hat das Bezirksamt daran teilgenommen und welche Erkenntnisse hat es daraus gewonnen? 3… Weiterlesen

Beantwortung der Schriftlichen Anfrage SchA IX/0078 vom 01.03.2022 des Bezirksverordneten Uwe Doering - Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Kann das Bezirksamt bestätigen, dass der Berliner Sportverein AdW e. V. Ende 2018 einen Bauantrag zur Erweiterung der Reitsporthalle am Bruno-Bürgel-Weg 151 eingereicht hat? 2. Kann das Bezirksamt… Weiterlesen

Schriftlichen Anfrage Nr. IX/0074 vom 21.02.2022 der Bezirksverordneten Karin Kant, Fraktion DIE LINKE Entwicklung der Fläche unter der Minna-Todenhagen-Brücke Ich frage das Bezirksamt: 1. Wann wird mit der Umsetzung des Beschlusses zur Drs.Nr. VIII/1423 gestartet? 2. Welche Flächen an der Minna-Todenhagen-Brücke, auf Seite der Schneller Str.,… Weiterlesen

Schriftlichen Anfrage SchA IX/0075 vom 21.02.2022 der Bezirksverordneten Edith Karge – Fraktion Die Linke Betr.: Kita und Kultur im Treptower Park Ich frage das Bezirksamt: Unter dem Titel "Kita und Kultur im Treptower Park" (Beschluss Nr.: 0358/18/18) wurde das Bezirksamt ersucht, mit örtlichen Trägern der freien Kinder- und Jugendhilfe in… Weiterlesen

Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Drucksache SchA IX/0073 vom 17.02.2022 der Bezirksverordneten Heike Kappel – DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Entwicklung gibt es zum Tennisclub Friedrichshagen Orange Weis (bitte Angaben zur Mitgliederzahl beziehungsweise dem Kinder- und Jugendanteil)? 2. Wie weit ist die Planung zur… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage IX/0050 Ich frage das Bezirksamt: Im Januar diesen Jahres hat der Senat die "Zweite Verordnung zur Änderung der Zehnten Verordnung über die förmliche Verordnung von Sanierungsgebieten" beschlossen. Mit dieser Verordnung wurde eine Teilaufhebung für das Sanierungsgebiet Niederschöneweide festgelegt und für zwei Bereiche… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage IX/0048 Ich frage das Bezirksamt: Sind dem Bezirksamt Planungen der degewo zum Wohnungsbau im Bereich Salvador- Allende-Straße / Pablo-Neruda-Straße bekannt? Wenn ja, wie ist der Planungsstand, was ist konkret geplant und welcher zeitliche Rahmen zur Abwicklung des Wohnungsbauvorhabens ist vorgesehen? Welche… Weiterlesen