Anfragen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0810 vom 30.07.2024 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Was haben die Gespräche mit dem Eigentümer der Fläche ergeben? 2. Welche Pläne des Eigentümers zur Entwicklung der Fläche sind dem Bezirksamt bekannt? 3. In welchem Umfang wäre Wohnbebauung… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0811 vom 30.07.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Kann das Bezirksamt Pressemitteilungen bestätigen, wonach weitere Postbankfilialen in Treptow-Köpenick, diesmal in der Edisonstraße und der Pablo-Neruda-Straße (Allende-Center), geschlossen werden sollen? 2.… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0806 vom 23.07.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Anwohnende der Baustelle haben den Eindruck, dass sich in letzter Zeit auf der Baustelle wenig tut. 1. Kann das Bezirksamt den Eindruck der Anwohnenden bestätigen? 2. Hat es aus Sicht des Bezirksamtes seit der… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0804 vom 22.07.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Kann das Bezirksamt bestätigen, dass die zuständige Senatsverwaltung wegen fehlender finanzieller Mittel das Projekt "barrierefreie Fähre" am Spreetunnel in Friedrichshagen - bis auf Weiteres - nicht mehr… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0805 vom 22.07.2024 der Bezirksverordneten Karin Kant – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. In welchen sozialpädagogischen Hilfen der Leistungsbereiche der Jugendhilfe in Treptow–Köpenick wurden erhöhte Ausgaben in 2023 anerkannt, so dass es im Jahresabschluss 2023 und nach Basiskorrektur zu einer… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0797 vom 04.07.2024 des Bezirksverordneten Kai-Mario Martin – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. In welcher Weise bezieht das Bezirksamt das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm (BEK) 2022-2026 in seine Planungen ein und wie wurde das Bezirksamt an der Neufassung für 2022-2026 beteiligt? 2. In… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0798 vom 04.07.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wie ist der Lärmschutz bei zukünftigen Veranstaltungen und Konzerten im Spreepark für die Nachbarschaft in Plänterwald und auf der gegenüberliegenden Spreeseite (Spreeküste) geregelt und welche Vorgaben gibt es… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0796 vom 02.07.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wer ist Bauherr*in bzw. Eigentümer des neuen Gebäudes auf dem Grundstück Scharnweberstraße 2 / Ostendstraße 12 in Oberschöneweide? 2. Welche Nutzung des Gebäudes ist zulässig und aktuell vorgesehen (wie viele… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0792 vom 20.06.2023 des Bezirksverordneten Christian Kerntopf – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie lautet die aktuelle Bescheidungshilfe zum Teilhabeinstrument Berlin bzw. für den Teilhabefachdienst (bitte kompletten Wortlaut der Antwort beilegen)? 2. Welche weiteren Ausführungsbestimmungen gibt… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0783 vom 05.06.2024 der Bezirksverordneten Petra Reichardt – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Hat das Bezirksamt die Absicht, die Anwohnenden und Akteure in der Altstadt Köpenick offiziell über die bevorstehenden Baumaßnahmen zu informieren oder überläßt es dies ausschließlich BVG und… Weiterlesen