Anfragen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0782 vom 04.06.2024 der Bezirksverordneten Petra Reichardt – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie hoch war die Teilnahme an den einzelnen Angeboten zur Ehrung für Verdienste in der Corona-Zeit? 2. Wie setzt sich im Einzelnen die ausgewiesene Summe (an externen Kosten) in Höhe von 19.339,80 €… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0767 vom 23.05.2024 der Bezirksverordneten  Edith Karge – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Zum Beschluss der BVV 0517/26/19 "Eine Entwicklungsperspektive für die Stadtteilbibliothek Johannes Bobrowski schaffen" erging mit Datum vom 09.08.2019 ein von der BVV zur Kenntnis genommener Zwischenbericht. 1… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0768 vom 23.05.2024 der Bezirksverordneten  Edith Karge – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: In Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des Bezirksverordneten Sascha Lawrenz (SchA IX/0697) in Sachen Marktbetrieb in Johannisthal erklärt das Bezirksamt in seiner Antwort vom 27.3.2024, dass die Umsetzung… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0761 vom 15.05.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, ob die Sparkasse in Müggelheim nur vorübergehend oder ganz geschlossen ist bzw. geschlossen wird? 2. Wenn die Sparkasse in Müggelheim am jetzigen Standort geschlossen wird, ist dem… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0759 vom 08.05.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Abteilungen im Bezirksamt sind bei Genehmigungsverfahren nach Bauordnungsrecht (artenschutzrechtliche Prüfungen, vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen, Anträge auf Befreiung / Ausnahme), für den Bereich… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0756 vom 07.05.2024 der Bezirksverordneten Karin Kant – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Nachdem mich Berichte über die Sperrung der Sporthalle der Grundschule an der Wuhlheide wegen eines akuten Schimmelbefalls erreichten, bitte ich um Auskunft zum Sanierungsstand der Schulsporthallen im Bezirk… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0754 vom 06.05.2024 des Bezirksverordneten Anderé Schubert – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass viele Radfahrende auf der Baumschulenstraße zwischen Forsthausallee und Königsheideweg aufgrund der regelmäßigen Unterschreitung des vorgeschriebenen Sicherheitsabstands… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0753 vom 30.04.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die COVIVIO den Mieterinnen und Mietern die Mietwohnungen in der Handjerystraße zum Verkauf anbietet? 2. Hat das Immobilienunternehmen COVIVIO für seine Wohnhäuser in… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0750 vom 18.04.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Kann das Bezirksamt Medienberichte bestätigen, wonach aus denkmalschutzrechtlichen Gründen der Pavillon des Brauhauses auf dem Schloßplatz "verschwinden" soll und, wenn ja, mit welcher konkreten Begründung? 2… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr.  IX/0745 vom 16.04.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Planungen für die Umbaumaßnahme / für die Planungen einer neuen Radverkehrsanlage in der Köpenicker Landstraße und was wird zur Zeit konkret geplant? 2. Wann wird das… Weiterlesen