Anfragen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0461 vom 14.06.2023 des Bezirksverordneten Uwe Döring – DIE LINKE. In der Beantwortung der SchA wurde auf die Frage, wie der Stand der Planungen zur Umbaumaßnahme ist, auf die Sitzung des Fachausschusses SGO und der AG Mobilität verwiesen, hier sei der Stand der gegenwärtigen Planungen vorgestellt worden.… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. SchA IX/0457 vom 07.06.2023 der Bezirksverordneten Petra Reichardt – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Seit wann plant das Bezirksamt den Bau eines Industriemuseums auf der Brache Johann-Kraatz-Straße? 2. Welche Ideen oder Absichten gab es vorher zur Nutzung dieses Grundstücks? 3. Ist die… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0456 vom 06.06.2023 des Bezirksverordneten Philipp Wohfeil - Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Sind dem Bezirksamt die Nutzungsabsichten und ggf. welche für das der Seniorenwohnanlage, Eisenhutweg 95, gegenüber befindliche Grundstückstück zwischen Eisenhutweg und Autobahn bekannt? 2. Wer… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0454 vom 05.06.2023 des Bezirksverordneten Herrn Christian Kerntopf - Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Wird 2023 der traditionelle Mädchenpreis in Treptow-Köpenick wieder verliehen werden und, a. wenn ja, wann und unter welchen Voraussetzungen sollen Auswahl der Preisträgerinnen und die… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Nr. IX/0437 vom 15.05.2023 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie ist der Stand der Planungen für die Umbaumaßnahmen in der Köpenicker Landstraße? 2. Gibt es einen Zeitplan zur Planung und Umsetzung der Maßnahme und wie ist der Zeitplan ggf. gestaltet? 3. Wann und wie… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. SchA IX/0434 vom 10.05.2023 des Bezirksverordneten Herr Kai-Mario Martin - Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Wer beziehungsweise welche Stelle ist für die Beleuchtung der Johannes-Bobrowski-Bibliothek in der Peter-Hille-Straße 1, 12587 Berlin, die auch nachts eingeschaltet ist zuständig? 2. Wird… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. SchA IX/0433 vom 09.05.2023 des Bezirksverordneten Philipp Wohfeil - Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Wer vermietet die Wand an der durch die RumBa genutzten Liegenschaft für Werbezwecke? 2. Welche Einnahmen werden dadurch erzielt? 3. Für welchen Zeitraum ist die derzeit angebrachte Werbung… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Nr.  SchA IX/0421 vom 26.04.2022 der Bezirksverordneten Karin Kant – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie sind die Projekte und Jugendfreizeiteinrichtungen nach §11 des SGB VIII (kommunale Einrichtungen und freie Träger) in den Angebotsformen (AF)1, 2 und 4 im Bezirk Treptow-Köpenick im Jahr 2023 finanziell und… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. SchA IX/0420 vom 25.04.2023 des Bezirksverordneten Philipp Wohfeil - Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: Die Senatsverwaltung wird das Projekt Free-Wifi-Berlin nicht weiterverfolgen. Nun ist das Bezirksamt gefordert, die nötige Infrastruktur aufzubauen. 1. Wie ist der aktuelle Sachstand und… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Nr. IX/0411 vom 17.04.2023 der Bezirksverordneten Petra Reichardt – DIE LINKE   Ich frage das Bezirksamt: 1. Hat das Bezirksamt Kenntnis darüber, wann endlich die stinkenden Abfallhaufen auf dem Gelände der abgebrannten NETTO-Filiale Müggelseedamm 155 geräumt werden? 2. Was unternahm das Bezirksamt bisher, um dies zu… Weiterlesen