Anfragen

Schriftliche Anfrage Nr. IX/0409 vom 14.04.2023 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Kann das Bezirksamt bestätigen, dass das Areal Schnellerstraße 88-90 an einen anderen Eigentümer veräußert wurde? 1.1 Was ist dem Bezirksamt über die Planungen des neuen Eigentümers für das unter 1. genannte Areal… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Nr. IX/0405 vom 12.04.2023 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Hat das Bezirksamt inzwischen nähere Kenntnisse darüber, wann Siemens seine Tätigkeiten oder Teile seiner Tätigkeiten von Alt-Treptow nach Adlershof verlegt? 2. Hat das Bezirksamt darüber Kenntnis, ob und, wenn… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Nr. IX/0403 vom 04.04.2023 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Was unternimmt das Bezirksamt, um die aktuelle Situation auf dem Görlitzer Bahndamm für Zufußgehende, Radfahrende, mobilitätseingeschränkte Personen sowie Menschen mit Kinderwagen unabhängig vom B-Planverfahren… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0401 vom 29.03.2023 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: Laut Medienberichten wurde im April 2022 ein Antrag auf einen Bauvorentscheid für den Bau von 315 Wohnungen in Oberschöneweide / Wattstraße vom Bezirksamt positiv entschieden. 1. Wie ist der aktuelle Stand? 2.… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0390  vom 20.03.2023 der Bezirksverordneten Petra Reichardt – Die LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie ist der derzeitige Sachstand zum Mietvertrag mit der AKE GmbH / Freiheit fünfzehn? 2. Trifft es zu, dass diese Spielstätte von der bisher bestehenden Verpflichtung entbunden werden soll, um das Gelände… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0383 vom 15.03.2023 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass Wohnungen im Wohnhaus Mühlenweg 57 seit längerer Zeit leer stehen? 2. Wie bewertet das Bezirksamt den Wohnungsleerstand? 3. Was hat das Bezirksamt bisher unternommen bzw.… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0384  vom 15.03.2023 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 12.08.2021 wurde der Schlussbericht u. a. mit folgender Maßgabe beschlossen, zu prüfen, ob nach dem Ausbau und der Sanierung des Gebäudes des Strandbades… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0380 vom 09.03.2023 der Bezirksverordneten Karin Kant – Fraktion Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Oberschulen (Sekundarschulen I) in Treptow-Köpenick nehmen Schülerinnen und Schüler aus den Willkommensklassen der Grundschulen, Klasse 6, in die 7. Klassen der Sekundarschule I auf? 2. Ist es so,… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0372 vom 02.03.2023 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Was unternimmt das Bezirksamt, um die aktuelle Situation auf der Görlitzer Brücke für Zufußgehende, Radfahrende, mobilitätseingeschränkte Personen sowie Menschen mit Kinderwagen zu verbessern? 2. Welche langfristigen… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0368  vom 28.02.2023 des Bezirksverordneten Philipp Wohfeil - Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: Weshalb verlangt die Serviceeinheit Facility Management bei jeder Überlassung von Räumen an Dritte eine eigene Einwilligungserklärung über die Verarbeitung von Daten anstatt bereits im Antragsformular auf… Weiterlesen