Anfragen

Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0305 vom 12.12.2022 des Bezirksverordneten Edith Karge – Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: In der Sitzung der BVV Treptow-Köpenick wurde unter der Beschlussnummer 0144/11/22 einstimmig die "Umsetzung der Skulptur "Gärtner" an den ursprünglichen Standort im Hasselwerder Park" beschlossen. Welcher… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0300 vom 08.12.2022 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Kann das Bezirksamt bestätigen, dass der kleine Marktplatz vor dem S-Bhf. Köpenick, Ausgang Stellingdamm, wegen der anstehenden Bauarbeiten am Bahnhof und der Brücke temporär geschlossen wird und, wenn ja, in… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0297  vom 07.12.2022 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Baumfällungen wurden bisher für die aktuelle Fällperiode bis zum 1. März 2023 beantragt? 2. Für welche Baumaßnahmen wurden die Baumfällungen beantragt? 3. Wie viele Fällgenehmigungen wurden… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Nr. IX/0294  vom 30.11.2022 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Was hat das Amtsverfahren zum Wohnungsleerstand in der Ernststraße 5 erbracht? 2. Für die Ernststraße 7 wurde zunächst der Leerstand von Wohnungen bis Ende 2018 genehmigt und später, weil der Bauablauf sich… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage SchA IX/0286 vom 14.11.2022 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Wurde für die Gewerbefläche in der Tappertstraße 8 in Oberschöneweide eine Bauvoranfrage gestellt beziehungsweise ein Bauvorbescheid erteilt? 2. Wenn eine Bauvoranfrage gestellt wurde, wann wurde diese beantragt?… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache SchA IX/0282  vom 10.11.2022 des Bezirksverordneten Christian Kerntopf - Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Straßenbäume gibt es in Oberschöneweide? 2. Wie ist deren Zustand? 3. Wie viele (öffentliche / öffentlich zugängliche) Brunnen gibt es in Oberschöneweide und wo befinden sich diese?… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache SchA IX/0283 vom 10.11.2022 des Bezirksverordneten Kai-Mario Martin – Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, wer Eigentümer /-in des Grundstück an der Haltestelle "Alte Erpe" Richtung Müggelschlößchenweg in der Friedrichshagener Straße ist? 2. Was oder welches Vorhaben ist… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Nr.  SchA IX/0277 vom 08.11.2022 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Kann das Bezirksamt bestätigen, dass die Siemens Mobility beabsichtigt, Forschung und Produktion von Alt-Treptow nach Adlershof zu verlegen? 1.1 Ist dem Bezirksamt ein diesbezüglicher Zeitplan bekannt? 2.… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0263 vom 01.11.2022 des Bezirksverordneten Philipp Wohfeil - Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche staatlichen Unterstützungsleistungen erhalten Personen, die ihre Strom-, Gas- oder Betriebskostenabrechnung nicht bezahlen können? 2. Welche Personengruppen sind anspruchsberechtigt (bitte nach… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. SchA IX/0259  vom 21.10.2022 des Bezirksverordneten Christian Kerntopf - Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Wurde vom Eigentümer der Gummifabrik am Kaisersteg eine Sondernutzungsgebühr für die zwischenzeitliche Absperrung von 190 Quadratmeter öffentlichen Raumes vor dem Gebäude verlangt (siehe… Weiterlesen