Anfragen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. SchA IX/0251  vom 18.10.2022 des Bezirksverordneten Philipp Wohfeil - Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Büro- und Dokumentationsaufgaben erledigen Schulhausmeister /-innen derzeit? 2. Wie sind sie dafür sachlich ausgestattet? 3. Haben sie Zugang zu Inter- und Intranet? 4. Welche… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. SchA IX/0252  vom 18.10.2022 des Bezirksverordneten Philipp Wohfeil - Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Meldungen über nicht erbrachte Masernschutzimpfungen hat das Gesundheitsamt bisher erhalten? 2. Welche Maßnahmen wurden in diesen Fällen ergriffen? 3. Wie viele nicht mehr… Weiterlesen

Schriftlichen Anfrage Nr. SchA IX/0247 vom 14.10.2022 der Bezirksverordneten Heike Kappel – Fraktion Die Linke Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Vorgaben gab es zur Ausschreibung für Essenanbieter im Bezirk Treptow-Köpenick? 2. Ist es richtig, dass nur noch an einem Tag in der Woche Fleisch oder Wurstwaren angeboten werden dürfen? 3. Ist es… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0245 vom 12.10.2022 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die LINKE Ich frage das Bezirksamt: Aus einem Medienbericht geht hervor, dass die Planungen zu der denkmalschutzgerechten Umgestaltung der Schuckerthöfe kurz vor dem Abschluss stehen und das Bezirksamt weiterhin die Herkomerstraße als Zufahrt für eine… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0244 vom 11.10.2022 des Bezirksverordneten Kai Martin - Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Wer beziehungsweise welche Stelle ist für die Beleuchtung der Mittelpunktbibliothek Köpenick Alter Markt, die auch nachts eingeschaltet ist, zuständig? 2. Wird sich das Bezirksamt, aufgrund der aktuellen… Weiterlesen

Schriftlichen Anfrage SchA IX/0233 vom 22.09.2022 der Bezirksverordneten Edith Karge – Fraktion Die Linke Ich frage das Bezirksamt: 1. Welcher Fachbereich des Bezirksamtes ist für Pflege und Unterhalt von Kunst im öffentlichen Raum zuständig, für die Erstellung von Leistungsbeschreibungen und die Einholung von vergleichbaren Angeboten in… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0221 vom 01.09.2022 des Bezirksverordneten Philipp Wohfeil - Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: Ist es zutreffend, dass dem Bezirksamt für die Haushaltsjahre 2022/23 für die weitere Finanzierung des Industriesalons Schöneweide Landesmittel in Höhe von 30.000 Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage  SchA IX/0217 vom 29.08.2022 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie ist der Stand der Planungen und der Umsetzung des im Mai diesen Jahres von der BVV beschlossenen Antrags von Bürgerinnen und Bürgern zur Verkehrsberuhigung und Erhöhung der Lebensqualität im Kungerkiez? 2. Gibt es… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0206 vom 17.08.2022 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: Vorbemerkung: Offensichtlich war die 2. Frage missverständlich formuliert. Ich wollte mich nicht gegen den Spielplatz aussprechen. Mir ging es in der Frage darum, warum eine Versiegelung bisheriger Grünflächen… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0194  vom 22.07.2022 des Bezirksverordneten Philipp Wohfeil - Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Wann ist mit den Ergebnissen der Evaluation von Maßnahmen zur Reduzierung von Wahlplakaten im Wahlkampf 2021 zu rechnen (Schlussbericht zur Drucksache VIII/1315)? 2. Wie wird das Bezirksamt die Ergebnisse… Weiterlesen