Anfragen

Schriftliche Anfrage IX/0012 Ich frage das Bezirksamt: Wie ist der Umsetzungsstand des BVV-Beschlusses "Minna-Todenhagen-Brücke und Mathilde- Rathenau-Brücke künstlerisch aufwerten" (0757/37/20)? Welche Aktivitäten wurden vom Bezirksamt unternommen? Wie ist die Haltung der für Verkehr zuständigen Senatsverwaltung? Wann… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage IX/0011 Ich frage das Bezirksamt: Der Deutsche Bundestag hat im Mai 2021 das Baulandmobilisierungsgesetz beschlossen. Auf dieser Grundlage hat laut Pressemitteilung der Senat am 16.11.2021 eine Rechtsverordnung erlassen, die Berlin gesamtheitlich als Gebiet mit angspanntem Wohnungsmarkt einordnet sowie die Befreiung von… Weiterlesen

Schriftliche Anfrag SchA IX/0070 vom 16.02.2020 des Bezirksverordneten Herrn Uwe Doering - Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Welchen Zeithorizont zur Durchführung von Fällungen müssen Antragstellende einhalten, wenn der Antrag auf Baumfällung zwecks (Neu-)Baumaßnahmen vom Bezirksamt genehmigt wurde? 2. Welche Möglichkeiten sieht das… Weiterlesen

Schriftlichen Anfrage Drucksache SchA IX/0052 vom 01.02.2022 der Bezirksverordneten Edith Karge – Die LINKE Ich frage das Bezirksamt: Im Juni 2019 wurde von der Fraktion DIE LINKE ein Antrag gestellt mit dem Ersuchen an das Bezirksamt, "dringend benötigte Räume für den Krisendienst des Jugendamtes zur Verfügung zu stellen" (Drucksache VIII/0808).… Weiterlesen

Schriftliche Anfragen IX/0010 Laut Internetseite der WBG "Stadt und Land" war für den August 2021 die Einreichung eines Bauantrages für ein Wohnhaus in der Hänselstraße 43 vorgesehen. Wurde ein Bauantrag oder eine Bauvoranfrage durch die "Stadt und Land" für den Bau eines Wohnhauses in der Hänselstraße 43 eingereicht? Was wurde ggf. konkret… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage IX/0014 Das Abbiegen von der Erwin-Bock-Straße in den Müggelschlößchenweg ist u. a. durch parkende Fahrzeuge so unübersichtlich, dass Fahrrad- und Autofahrende sich und andere Verkehrsteilnehmer*innen regelmäßig dabei gefährden. Inwieweit ist eine Änderung der Parkordnung im Müggelschlößchenweg vor und hinter der Einbiegung… Weiterlesen

 Schriftliche Anfrage IX/0013 Sind dem Bezirksamt die konkreten Pläne des Investors zur Umgestaltung der Schuckerthöfe bekannt und, wenn ja, wie ist der Stand der Planungen? Ist dem Bezirksamt bekannt, dass auf dem Gelände der Schuckerthöfe eine Tiefgarage mit 100 PKW-Stellplätzen geplant ist und die Zufahrt der Tiefgarage durch ein Wohngebiet… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage IX/0001 Wie viele Kontrollen hat das Ordnungsamt im laufenden Jahr zur Einhaltung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung jeweils in Gastronomie, Fitnessstudios, Einzelhandel und bei körpernahen Dienstleistungen durchgeführt? Wie viele Verstöße wurden dabei festgestellt und welche Bußgelder verhängt? Teilt das Bezirksamt… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage IX/0012 Wie ist der Umsetzungsstand des BVV-Beschlusses "Minna-Todenhagen-Brücke und Mathilde-Rathenau-Brücke künstlerisch aufwerten" (0757/37/20)? Welche Aktivitäten wurden vom Bezirksamt unternommen? Wie ist die Haltung der für Verkehr zuständigen Senatsverwaltung? Wann ist mit einer Umsetzung zu rechnen? Wie viele… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage VIII/1601 Kann das Bezirksamt die Information bestätigen, dass für die Nachverdichtung durch Wohnungsbau für die Wohnanlage Am Plänterwald / Orionstraße am 21.09.2021 durch die "Stadt und Land" ein Bauantrag eingereicht wurde und, wenn ja, was wurde mit dem eingereichten Bauantrag konkret beantragt? Warum wurden die… Weiterlesen