Anfragen

Kleine Anfrage - KA VII/0818 1. Stützt sich das Bezirksamt in seiner Bewertung der RotFuchs - Gruppe Johannisthal - Schöneweide, abgesehen von der offenbar von wikipedia übernommenen Einschätzung, dass angeblich „der“ Verfassungsschutz 2009 die Gruppierung als „neostalinistisch“ und „linksextremistisch“ eingestuft habe, auch auf aktuelle… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0788 1. Wie viele Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene in den Altersgruppen zwischen 0 bis unter 6, 6 bis unter 15, 15 bis unter 18 Jahren lebten zum Jahresende 2012, 2013 und 2014 in Treptow-Köpenick? 2. Wie viele (in absoluten Zahlen und prozentual) Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene in den Altersgruppen… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0802 1. Wie ist der Stand zur Einrichtung von bereits geplanten Schutzräumen für Demenzkranke? 2. Wer oder was sind nach über einem Jahr noch die Hindernisse? Gestellt am 04.06.2015 Von Monika Brännström Beantwortet am 23.06.2015 Antwort des Bezirksamts Zu 1.:  Die Berliner Polizei hat derzeit Bedenken, dass… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0803 Worin besteht der Sinn des Verkehrszeichens mit der Aufschrift "Alt-Treptow" an der Kreuzung Dammweg/Ecke Neue Krugallee im Ortsteil Plänterwald? Gestellt am 04.06.2015 Von Philipp Wohlfeil Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0801 1. Ist die Umleitungsstrecke für die stadtauswärts gesperrte Schneller- / Oberspreestraße durch die Rudower Straße, die Hartriegel- und die Bärenlauchstraße nach Auffassung des Bezirksamtes auch für Lastkraftwagen und Busse geeignet und, falls ja, auf welcher Grundlage (z.B. Gutachten) wurde die Eignung der Strecke… Weiterlesen

Große Anfrage Ab welchem Zeitpunkt stehen zusätzliche Mittel für die Kultureinrichtungen zur Kompensation wegfallender arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen zur Verfügung? Wie erfolgen Antragsstellung und Bewilligung?Hat das Bezirksamt, wie im Beschluss "Schließung der Kultureinrichtungen in freier Trägerschaft abwenden" (0602/36/15) gefordert,… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0793 1. Welche Freien Träger zahlen ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Projekte in Treptow-Köpenick im Jahr 2015 Gehälter nach aktuellem Tariflohn nach TVL (bzw. in Angleichung an TVL)? 2. Welche Freien Träger zahlen 2015 Gehälter nach Trägertarif? 3. Gibt es im Jahr 2015 Projekte, in denen die Mitarbeiterinnen… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0794 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass der Verbindungsweg zwischen Kolonie Bodenreform (Altglienicke) und der Straße Am Kanal (Grünau) unter der Brücke am Adlergestell parallel zum Teltowkanal nur schwerlich durch Fußgänger und Radfahrer zu nutzen ist? 2. Sieht das Bezirksamt eine Möglichkeit diese Verbindung nutzbar zu… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0789 1. Welche Gemeinbedarfsflächen stehen in "Neu-Adlershof", also westlich der Görlitzer Bahn, zur Verfügung? 2. Welche Einwohnerzahlentwicklung prognostiziert das Bezirksamt anhand von Bebauungsplänen und Baugenehmigungen für diesen Bereich? 3. Wie viele Kita- und Grundschulplätze werden auf der Grundlage einer solchen… Weiterlesen

Kleine Anfrage KA VII/0264 1. Ist die Schuldfrage zu den in der Anfrage KA VII/0264 genannten unerlaubten Baumfällungen zwischen Erschließungsträger und der auszuführenden Firma gerichtlich oder anderweitig geklärt worden und, wenn ja, wie und welche Strafen wurden verhängt? 2. Sind Ersatzpflanzungen erfolgt? 3. Welche Auswirkungen hatten die… Weiterlesen