Anfragen

Kleine Anfrage - KA VII/0713 1. Wie viele Stellen waren im Jahr 2014 in den einzelnen Fachbereichen mit Hilfe öffentlich geförderter Beschäftigung (MAE, FAV u.a.) besetzt? 2. Welche Einrichtungen, Projekte und Maßnahmen haben davon profitiert? 3. Wie viele solcher Stellen haben vorangegangenen Personalabbau ersetzt und wie viele konnten für… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0754 1. Wie beurteilt das Bezirksamt,  das nicht mehr störungsfreie Überfahren, infolge  einer hinterlassenen Querrinne/Stolperstelle/Bodenwelle nach Erneuerung des Straßenbelages 2014, an der Einfahrt zur Springbornstraße 2-38 und 40-50?  2. a) Sind Vorwürfe zutreffend, dass der Zustand durch die Bodenwelle schlechter ist… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0772 1. Wurden seit Beginn des Jahres 2015 Supermärkte oder ähnliche Verkaufseinrichtungen über 800 qm beantragt oder auch genehmigt, die keine öffentlichen Toiletten vorsehen? 2. Gibt es aktuelle Anträge für derartige Verkaufseinrichtungen ohne Toiletten? 3. Betrachtet das Bezirksamt alle Verkaufsflächen über 800 qm als… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0771 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass zwischen dem ehemaligen Kinderheim Makarenko und der Kreuzung Südostallee, Kiefholzstraße und Rixdorfer Straße regelmäßig im Wald geparkt wird? 2. Wozu wurden die dafür genutzten Einfahrten in den Wald errichtet und plant das Bezirksamt bauliche Maßnahmen, sie… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0763 1. Ist es zutreffend, dass das Bezirksamt eine Überlassung von Räumlichkeiten des RatzFatz an eine Unterstützergruppe der Zeitschrift Rotfuchs untersagt hat oder das RatzFatz gebeten hat, von einer Überlassung an diese Gruppe künftig abzusehen? 2. Wenn ja, aus welchen Gründen und auf welcher Rechtsgrundlage erfolgte… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0753 1. Wurde der der zusätzliche Halt der Fahrbibliothek in Bohnsdorf, wie auf der Internetseite angekündigt, zeitnah nach der Schließung der Stadtteilbibliothek eingerichtet? 2. Wenn nein: a) Weshalb nicht? b) Wann wird das erfolgen? 3. Wenn ja:  a) Zu welcher Zeit hält die Fahrbibliothek in Bohnsdorf? b) Weshalb wird… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/7048 1. Wird der Generationsplatz Baumschulenweg, wie in der Investitionsplanung vorgesehen, in diesem Jahr realisiert? 2. Welche Maßnahmen sind im Einzelnen dort vorgesehen? 3. Ist ein befestigter Weg vom Tor des Volkshochschulgebäudes und zur Bodelschwinghstraße geplant? Gestellt am 24.03.2015 Von Johann Eberlein Bea… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0700 1. Wurde das Grundstück Hasselwerderstr. 22 verwaltungsrechtlich und fiskalisch an den Liegenschaftsfonds abgetreten/übergeben oder befindet sich die Liegenschaft nach wie vor im Fachvermögen des Bezirksamtes und der Liegenschaftsfonds hat lediglich einen Vermarktungsauftrag vom Bezirk? Wenn ja, wann? Wenn nein, warum… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0711 1. Wie sind die Projekte und Jugendfreizeiteinrichtungen nach § 11 des SGB VIII (Freie Träger und kommunale Einrichtungen) im Bezirk Treptow-Köpenick im Jahr 2015 finanziell ausgestattet, in welcher Höhe werden sie in den einzelnen Posten der für 2015 eingereichten Finanzierungspläne finanziert? Bitte um tabellarische… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0737 Welche im Kulturzentrum Alte Schule Adlershof tätigen Vereine unterliegen künftig einer Entgeltpflicht? Gestellt am: 09.03.2015 Von Hans Erxleben Beantwortet am: 25.03.2015 Antwort des Bezirksamts Die Erhebung von Entgelten bei Überlassung von Räumen an Dritte im Bezirk TreptowKöpenick wird durch den… Weiterlesen