Anträge

Antrag interfraktionell mit SPD und B'90/Grüne Das Bezirksamt wird ersucht, einen Antrag auf Förderung aus dem Sonderprogramm Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) zur Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Jugend, Kultur und Sport entsprechend der vorliegenden Machbarkeitsstudie und Planung zu stellen,… Weiterlesen

Antrag interfraktionell mit SPD und B'90/Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung verurteilt die massive Sachbeschädigung durch Hakenkreuz- Kratzer im August in Niederschöneweide. Wir verstehen die Tat nicht nur als Sachbeschädigung, sondern als Raumergreifung von… Weiterlesen

Antrag interfraktionell mit SPD und B'90/Grüne Das Bezirksamt wird ersucht, einen Arbeitsprozess zu initiieren und zu begleiten, der konkrete Handlungsempfehlungen zum Umgang mit den Namen von Straßen und Plätzen in Treptow- Köpenick erarbeitet, die antisemitische Bezüge aufweisen. Die Federführung bei diesem Arbeitsprozess sollte bei der AG… Weiterlesen

Antrag interfraktionell mit SPD Dem Bezirksamt wird empfohlen mit den zuständigen Stellen das Gespräch zu suchen bezüglich der Einrichtung eines queeren Jugendangebots für den Berliner Südosten. Das Bezirksamt wird gleichzeitig ersucht, geeignete Räumlichkeiten für diesen Zweck zu suchen. Begründung: Die Jugendarbeit ist besonders im Bereich… Weiterlesen

Antrag interfraktionell mit SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick möge beschließen: Dem Bezirksamt Treptow-Köpenick wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Senat (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie sowie Senatsverwaltung für Finanzen), dafür einzusetzen, dass die Preisentwicklung bei der… Weiterlesen

Antrag interfraktionell mit SPD Dem Bezirk wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen des Senats dafür einzusetzen, dass das Gesundheitsamt Treptow-Köpenick ein Impfangebot gegen Affenpocken für Risikogruppen eingerichtet werden kann. Begründung: Die Zahl der Affenpocken-Fälle in Deutschland steigt. Berlin ist der Hotspot der Entwicklung.… Weiterlesen

Antrag interfraktionell Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen dafür einzusetzen, dass das Beteiligungsverfahren für die Entwicklung des ehemaligen Güterbahnhofs Köpenick transparenter gestaltet, die Öffentlichkeitsarbeit des beauftragten Planungsbüros deutlich verbessert und das… Weiterlesen

Antrag interfraktionell Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass auf dem Parkstreifen entlang der Straße An der Wuhlheide (etwa in Höhe Modellpark, gegenüber der Einmündung Firlstraße) in Absprache mit dem Tourismusverein Treptow-Köpenick und dem Modellpark Berlin-Brandenburg für mindestens einen Reisebus einen… Weiterlesen

Antrag interfraktionell mit B'90/Grüne Das Bezirksamt wird ersucht, beim geplanten Bau neuer Sporthallen im Bezirk einen Bausachverständigen für Barrierefreiheit hinzuziehen, da der Senat bisher noch keine verbindlichen Standards der Barrierefreiheit für „inklusive Sportanlagen“ erarbeitet hat. Das Bezirksamt wird des weiteren ersucht,… Weiterlesen

Antrag interfraktionell Das Bezirksamt wird ersucht, standardisiertes PR-Material zu entwickeln und für alle Kiezkassen in unserem Bezirk in ausreichender Menge bereitzustellen, um Kiezkassenveranstaltungen besser bekannt zu machen und angemessen bewerben zu können. Bei der Ausgestaltung sollte in unserem Bezirk vorhandene Expertise berücksichtigt… Weiterlesen