Anträge

Antrag interfraktionell mit B'90/Grüne Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegen über dem Senat dafür einzusetzen, dass dem in Treptow-Köpenick arbeitenden pädagogischen Personal an Schulen Angebote für Weiterbildungen gemacht werden, damit diese der neuen Ausführungsvorschrift Aufsicht vom 12. Oktober 2021 gerecht werden können. Dem pädagogischen… Weiterlesen

Antrag interfraktionell mit B'90/Grüne Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, dass die Ungleichbehandlung von Menschen an den öffentlichen City-Toiletten im Bezirk beendet wird. Die Nutzung der geschlossenen Kabinen soll – analog zu den an zahlreichen Standorten vorhandenen Pissoirs – kostenlos für alle… Weiterlesen

Antrag interfraktionell mit B'90/Grüne Das Bezirksamt Treptow-Köpenick wird ersucht, Bedingungen zu identifizieren, wie Gebäudereinigung und Pfortendienst in den eigenen Liegenschaften künftig dauerhaft durch das Bezirksamt oder durch ein öffentliches Unternehmen erbracht werden können. Gegenwärtig Beschäftigten sollte ein Übernahmeangebot… Weiterlesen

Antrag interfraktionell mit SPD Am 26. September 2021 hat sich bei der Abstimmung über dem Volksentscheid "Deutsche Wohnen & Co enteignen" eine deutliche Mehrheit in Treptow-Köpenick für den Volksentscheid entschieden. Vor diesem Hintergrund begrüßt die BVV Treptow-Köpenick die Einsetzung einer Kommission mit Expertinnen und Experten durch den… Weiterlesen

Antrag interfraktionell mit SPD, B'90/Grüne Das Bezirksamt wird ersucht, die Planung einer grundhaften Instandsetzung im Rad- und Gehwegebereich der Salvador-Allende-Straße zwischen Wendenschloßstraße und Pablo-Neruda-Straße zeitnah aufnehmen. Erstes Ziel der Planungen soll es sein, die durch die dortigen Baumaßnahmen notwendig gewordenen oder… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B90/Grüne, SPD Das Bezirksamt wird ersucht, die Uferpromenade in Niederschöneweide zwischen Treskowbrücke und Britzer Straße zu Ehren Helga Hahnemanns zu benennen. Begründung: Mit der Drucksache Nr. IX/0049 vom 07.12.2021 wurde von Seiten der FDP-Fraktion vorgeschlagen, die Künstlerin Helga Hahnemann mit einer… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD Das Bezirksamt wird ersucht, bei den zuständigen Stellen geeignete Maßnahmen prüfen zu lassen, durch die die Sicherheit bei der Nutzung und Querung der Forsthausallee vor allem für Fußgänger /-innen und Radfahrer /-innen erhöht werden kann. Begründung: Die Forsthausallee ist als Verlängerung der Neuköllnischen… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD, B90/Grüne Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Willi-Sänger-Sportanlage in Baumschulenweg die Anlaufstrecke mit Absprungbalken kurzfristig so instand zu setzen, dass eine Nutzung der Weitsprung-Anlage regelkonform möglich ist. Begründung: An den Schulen von Berlin wird erwartet, mit Sportfesten oder… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD, B90/Grüne Das Bezirksamt wird ersucht, für alle, die sie benötigen, bedarfsgerecht kostenlose Menstruationsartikel in kommunalen öffentlichen Einrichtungen bereitzustellen. Bei Schulen und Jugendeinrichtungen sollen niedrigschwellige Zugänge zu Menstruationsartikeln geschaffen werden. Dazu sollen Erfahrungen… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD, CDU Das Bezirksamt wird ersucht, die Empfehlung der Fachkommission Kunst im Öffentlichen Raum umzusetzen und die derzeit vor dem Dienstgebäude Rinkhardstraße 13 stehende Skulptur "Gärtner" von Karl-Heinz Schamal zeitnah an den ursprünglichen Standort im Hasselwerderpark zurück zu führen. Begründung: Wegen… Weiterlesen