Anträge

Antrag, interfraktionell mit B90/Grüne, CDU Das Bezirksamt wird ersucht, als Klima- sowie Artenschutzmaßnahmen entsprechend der Kommunalen Nachhaltigkeitsstrategie für Treptow-Köpenick die Erprobung so genannter Tiny Forests als Pilotprojekt zu ermöglichen. Zudem möge das Bezirksamt innerhalb von dicht besiedelten Wohngebieten nach potentiellen… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne, SPD, DIE LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, weitere Gebiete in Treptow-Köpenick zu identifizieren, die für die Einrichtung von Kiezblocks geeignet wären. Ein besonderes Augenmerk sollte auf jene Gebiete gerichtet werden, in denen Wohnen, Arbeiten, Einkaufen und Leben traditionell enger verwachsen sind, die… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD, DIE LINKE, B'90Grüne Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept zur dialogorientierten, beratenden und präventiven Aufstellung des Ordnungsamtes zu erstellen. In Fortführung des Projekts "Zukunftsfähige Ordnungsämter" aus dem Zukunftspakt Verwaltung sollte eine Zielvereinbarung mit dem Berliner Senat angestrebt… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD, DIE LINKE, B'90Grüne Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen des Senats dafür einzusetzen, eine Beratungsstelle für sexuelle Gesundheit im Bezirk einzurichten. In der Beratungsstelle sollte ein multiprofessionelles Team aus Ärztinnen und Ärzte, Sozialarbeitern und -arbeiterinnen,… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD, DIE LINKE, B'90Grüne, CDU Das Bezirksamt wird ersucht, im Bereich der neuen Haltestelle S-Bahnhof Adlershof für die Buslinien 162, 163 und 164 auf der südlichen Seite der Rudower Chaussee, vor der Grünanlage mit Piktogrammen auf dem Radweg "Haifischzähnen" und weiteren Hinweisschildern für den Radverkehr die… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD, DIE LINKE, B'90Grüne Das Bezirksamt wird ersucht, die im Bezirk ansässigen Ärztinnen und Ärzte über die neue Rechtslage in Bezug auf den gestrichenen § 219a StGB aufzuklären und sie anzuregen, entsprechende Informationen über Schwangerschaftsabbrüche auf ihren Internetseiten bereitzustellen – sofern sie diese… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob die Herkomerstraße als Zufahrt zur geplanten Tiefgarage in den Schuckerthöfen und die Stuckstraße als Abfahrt von der Tiefgarage als Einbahnstraßen ausgewiesen werden können. Begründung: Die Zufahrt zur geplanten Tiefgarage mit 100 PKW-Abstellplätzen in den Schuckerthöfen soll nach den bisherigen… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD, CDU Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig mit den Verantwortlichen der Firmenleitung des Discounters in der Wendenschloßstraße 9 nach Möglichkeiten zu suchen, wie in der Zeit des geplanten Abrisses der Filiale und des nachfolgenden Neubaus der Filiale wenigsten teilweise am genannten Standort eine… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD, B'90Grüne, CDU Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat und der BVG für eine Verlegung von Straßenbahngleisen in der Müggelheimer Straße von Höhe Amtsstraße bis zur Langen Brücke in westlicher Fahrtrichtung parallel zu den bestehenden in entgegengesetzter Richtung und die zügige Einrichtung einer… Weiterlesen

BVV beschließt knappen Haushalt 2022/23 „Sicherlich ist das kein auskömmlicher und bedarfsgerechter Haushalt“, kritisiert Philipp Wohlfeil, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE gleich zu Beginn der Debatte. Insbesondere die pauschalen Kürzungen, die stadtweit alle Bezirkshaushaltspläne als „Coronabeitrag“ erfahren hätten, seien problematisch. Auch… Weiterlesen