Anträge

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, das Radfahren im Treptower Park zu gestatten und die Beschilderung entsprechend anzupassen. Im Bedarfsfall soll mit Beschilderung und Wegmarkierungen auf die gemeinsamen Rad- und Fußwege sowie gegenseitige Rücksichtnahme hingewiesen werden. … Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, alle modularen Ergänzungsbauten an Schulen und Sanierungen so zu planen, dass diese künftig barrierefrei nutzbar sind. Sofern die Zuständigkeit ins Land wechselt, soll das Bezirksamt sich auch dort für diese Art des Neubaus einsetzen.       Begründung: Berlins erklärtes Ziel ist es, künftig alle Schülerinne… Weiterlesen

Antrag, interfraktinell mit B90/Grüne Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der bezirklichen Spielplatzplanung und der Leitlinien des Bezirksamtes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) bis 2020 (Drs. VII/1178) ein Konzept für inklusive Spielplätze zu entwickeln. Das Konzept soll eine Darstellung des Bedarfs, der erforderlichen… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B90/Grüne Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die bis zur Abram-Joffe-Straße bereits bestehende Tempo-30-Zone auf das gesamte Gebiet zwischen Karl-Ziegler-Straße, Rudower Chaussee, Groß-Berliner Damm und Hermann-Dorner-Allee ausgeweitet wird.      Begründung: Die… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD, B90/Grüne Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum 85. Jahrestag der Köpenicker Blutwoche im kommenden Jahr einen Überblick über damit im Zusammenhang stehende Gedenkorte und Erinnerungsstätten zu erstellen, diese in einen würdigen und gepflegten Zustand zu versetzen oder wenigstens entsprechende Maßnahmen zu… Weiterlesen

Antrag, interfarktionell mit B90/Grüne Das Bezirksamt wird ersucht, die Ausweisung von Vorzugsflächen im öffentlichen Straßenland, die ausschließlich Carsharing-Anbietern zur Verfügung stehen, in unmittelbarer Nähe wichtiger ÖPNV-Umsteigepunkte zu prüfen. Diese sollen für Elektrofahrzeuge ausgewiesen und, wenn möglich, mit Ladesäulen ausgestattet… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B90/Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:   Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow Köpenick vertritt die Interessen aller Menschen, unabhängig von der geschlechtlichen Identität, dem Alter, der Herkunft, der sexuellen Orientierung, der Hautfarbe, der … Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, ein Informationsschreiben für die Mieterinnen und Mieter zur sozialen Erhaltungssatzung aufzusetzen und flächendeckend in den ausgewiesenen Gebieten zu verteilen. Bei der Erstellung des Schreibens soll leichte Sprache verwendet werden und es soll in mehrere Sprachen übersetzt werden.       Begründung:Die… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, über die Vorstellungen des Bebauungsplans 9-63, unter Einschluss der Drucksache VIII/0177 aus der BVV vom 11. Mai 2017, eine Informationsveranstaltung für die verschiedenen Akteure und Interessenten durchzuführen. Hierbei sind die verschiedenen Probleme und deren Lösungsvorschläge darzustellen und zu erörte… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell Das Bezirksamt wird ersucht, die Rechtsnachwirkungen der Verkaufsverträge der Eisenbahnsiedlungsgesellschaft, in denen festgeschrieben wurde, dass die Eisenbahnsiedlungsgesellschaften mit ihrem Wohnbestand Sozialeinrichtungen der Bahn bleiben und den Bestandsmieterinnen und Bestandsmietern ein Dauerwohnrecht sowie… Weiterlesen