Anträge

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, alle Treppenanlagen der Dienstgebäude, an denen Stufenvorderkantenmarkierungen fehlen, aufzulisten und eine Prioritätenliste der notwendigen Abarbeitung mit dem Hinweis wo und in welcher Ausführung genannter Markierungen aufgebracht werden sollen, zu erstellen. Es wäre wünschenswert, dabei die Erfahrungen des… Weiterlesen

Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, anzuregen, dass die verschiedenen Planwerke im Südostraum, die auf einen Eröffnungstermin des Flughafen BER im Jahr 2011 orientiert sind, dahingehend überprüft werden, ob sie an die neuen politischen, ökonomischen und sozialen Entwicklungen angepasst werden müssen.       Begründung Die Dimensionen des… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, eine zusammenfassende Darstellung all der verschiedenen Projekte und Programme, an denen es unmittelbar und mittelbar im Rahmen von Stadtentwicklung und sozialem Umfeld beteiligt ist, mit ihrem Finanzvolumen und den notwendigen ämterübergreifenden Zuarbeiten darzustellen.       Begründung: Das… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, mit dem Bundesverband Deutscher Gartenfreunde nach einem Standort für dessen Bundeszentrale mit integriertem Kompetenz-, Schulungs- und Dokumentationszentrum in Treptow-Köpenick zu suchen und die Umsetzung ergebnisorientiert zu begleiten.       Begründung:Der Bundesverband Deutscher Gartenfreunde e. V.… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, darauf hinzuwirken, dass der nördliche Teil des Brunolfwegs nicht mehr als Baustellenzufahrt für das Wohnprojekt von Stadt und Land zur Verfügung steht.       Begründung: Es ist nicht akzeptabel, dass für dieses Bauvorhaben eine dritte Zufahrt durch eine kleine Siedlungsstraße genehmigt wird, obwohl zwei… Weiterlesen

Antrag, gemeinsam mit B90/Grüne Das Bezirksamt wird ersucht, in seinem Tiefbauamt die Radwegeplanung und ihre Umsetzung im Sinne des Radwegekonzepts des Bezirks (Stand 2010) zu stärken und hierfür dringend die personelle Situation zu verbessern. Hier sollte geprüft werden, ob aktuell Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen entsprechend weiter- beziehu… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, erneut mit dem Vorhabensträger (Investor) des Bebauungsplans Marienhain Verhandlungen aufzunehmen, um die Zusagen, die im für Stadtplanung zuständigen Ausschuss bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan gemacht wurden, einzufordern. Damals wurde vom Vorhabensträger zugesagt, zusammen mit einer Wohnungsbaug… Weiterlesen

Antrag, mit B90/Grüne Das Bezirksamt wird ersucht, im Zuge von Pflegearbeiten oder Fällungen von Bäumen und weiteren Gehölzen eine frühzeitige Bürgerinformation über Aushänge vor Ort zusätzlich zu den Pressemitteilungen, die auf der Internetseite veröffentlicht werden, vorzunehmen. Neben einer rechtzeitigen Ankündigung soll eine präzise und… Weiterlesen

Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Verkehrslenkung Berlin dafür einzusetzen, dass die bisherige Spurführung auf der Rudower Chaussee an der Kreuzung zum Adlergestell mit einer kombinierten Rechtsabbieger- und einer Geradeausspur und einer kombinierten Linksabbieger- und Geradeausspur erhalten bleibt und der entsprechende… Weiterlesen

Das Bezirksamt wird ersucht, bereits bei der Erarbeitung der Steganlagenkonzeption gewerbliche Nutzerinnen und Nutzer der Uferbereiche an den bezirklichen Gewässern, wie zum Beispiel Fahrgastreedereien und Gastronomiebetriebe, zu informieren und einzubeziehen.       Begründung: Zurzeit gibt es im Zusammenhang mit der beabsichtigten… Weiterlesen