Anträge
Hier gibt es alle unsere Initiativen in der Form von Anträgen.
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Das Bezirksamt wird ersucht, den Rodelberg im Mentzelpark durch das Grünflächenamt wieder nutzbar machen zu lassen. Begründung: Viele Kitagruppen und Eltern aus Spindlersfeld / Köllnische Vorstadt und der Umgebung suchen den Mentzelpark für Ausflüge und Spaziergänge auf. Im Mentzelpark befindet sich ein kleiner Rodelberg, der besonders… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass der Entwurf des neuen Archivgesetzes dahingehend geändert wird, dass die regionalen Archive weiterhin bei den Bezirken verbleiben. Begründung: Im aktuellen Gesetzesentwurf wurde der Passus der regionalen Archive gestrichen. Damit würden die… Weiterlesen
Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Wohnumfeldentwicklung im Entwicklungsgebiet Adlershof die notwendigen Gemeinbedarfsflächen unter anderem für die Kita- und Schulplatzentwicklung ausgewiesen werden. Begründung: Der zu begrüßende Wohnungsneubau im Entwicklungsgebiet… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell Das Bezirksamt wird ersucht, den nordöstlich des Bahnhofs Treptower Park gelegenen und nach Alt-Stralau führenden Parkweg, möglichst in Abstimmung mit dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, in Bernhard-Langwaldt-Weg umzubenennen. Begründung: Langwaldt rettete als Kapitän der "Elfriede" durch mutiges Handeln am… Weiterlesen
Das Bezirksamt wird ersucht – über seine Bemühungen hinaus, die Beleuchtung des Hauptwegs im Bellevuepark nach dem Defekt zu erneuern – zu prüfen, ob für die Wintermonate eine Übergangslösung zur Beleuchtung eingerichtet werden kann. Begründung: Für Menschen, die zu Fuß gehen, wenn sie aus den Verkaufseinrichtungen an der… Weiterlesen
Das Bezirksamt wird ersucht, die Schadstoffbelastung aller bezirklichen Kunstrasenplätze zu überprüfen und gegebenenfalls Maßnahmen zum Schutz der Sportlerinnen und Sportler zu treffen. Begründung: Im Zusammenhang mit der Fußballweltmeisterschaft der Frauen in Kanada auf Kunstrasen sind neue Debatten über die Gefahren von Kunstrasen… Weiterlesen
Das Bezirksamt wird ersucht, verbindliche Regelungen und Ziele für eine Auditierung durch das "audit berufundfamilie" und für eine Zertifizierung durch das für Familie zuständige Bundesministerium zu erarbeiten. Mit der Auditierung sollen die schon bestehenden Möglichkeiten zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie im Bezirksamt optimiert und erweit… Weiterlesen
Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin wählt auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE gemäß § 21 BezVG Herrn Peter Leiß als Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit und Herrn Christian Kerntopf als stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundh… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell mit CDU Das Bezirksamt wird ersucht, durch verstärkte Angebote der Musikschule in Kitas und Horten und Angebote für Gruppen der genannten Einrichtungen in der Musikschule die Kooperation zwischen der Musikschule und den Kitas und Schulhorten im Bezirk und somit perspektivisch auch die Kostenleistungsrechnung zu… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell mit SPD Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass abbiegende Fahrzeugführerinnen und Fahrzeugführer aus der Oberspreestraße in die Ottomar-Geschke-Straße klar erkennbar auf die linkseinfließende Fahrspur geleitet werden. Begründung: Mehrfach gelangen Autofahrerinnen… Weiterlesen






