Anträge

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, für die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, welche Flüchtlinge in Treptow-Köpenick unentgeltlich unterstützen, eine Geste der Anerkennung zu initiieren.  Begründung: Seit vielen Monaten gibt es auch in Treptow-Köpenick Menschen, die Flüchtlinge begleiten, mit ihnen Deutsch lernen, in "Kleiderstuben"… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, eine Fläche auf dem Friedhof Bohnsdorf als Urnenwahlanlage auszuweisen. Begründung: Auf dem Friedhof Bohnsdorf ist bereits eine Fläche als Urnenwahlanlage vorbereitet worden. Diese kann von den Betroffenen nicht genutzt werden, da ein entsprechender Beschluss der BVV Treptow-Köpenick nicht… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell Das Bezirksamt wird ersucht, Planreifeerklärungen vor der Rechtsfestsetzung, beziehungsweise vor dem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung über einen Bebauungsplan, der Bezirksverordnetenversammlung zur Beschlussfassung und nicht zur Kenntnisnahme vorzulegen. Begründung: Der Bezirksverordnetenversammlung (BVV)… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell Das Bezirksamt wird ersucht, das im Mai 2011 von der Bezirksverordnetenversammlung beschlossene Radwegekonzept Treptow-Köpenick 2010 als Teilplan der Bereichsentwicklungsplanung für den Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin in enger Abstimmung mit den zuständigen Fachausschüssen und der AG Radverkehr des Bezirks zeitnah… Weiterlesen

Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der BVG und dem Senat dafür einzusetzen, dass die Straßenbahnlinie 67 künftig auch wieder am Sonnabend verkehrt. Begründung: Die für den Zeitraum der Sommerferien angekündigte und mit der angespannten Personalsituation begründete sonnabendliche Einstellung der Linie 67, verstetigt sich über… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, in einer Studie zu überprüfen, ob für Bereiche in Oberschöneweide die Voraussetzungen für eine Erhaltungssatzung mit dem Ziel des Schutzes der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Milieuschutz) vorliegen und gegebenenfalls eine solche aufzustellen. In den 1990er Jahren fast vollständig deindustrialisiert, hat… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, eine Wegesperre oder Schranke am Müggelschlösschenweg hinter der Bushaltestelle zu errichten, um das bereits angeordnete Durchfahrtsverbot für unberechtigte Kraftfahrzeuge durchzusetzen. Begründung:Der Sommer 2015 hat gezeigt, dass zunehmend private Kfz-Besitzerinnen und -Besitzer, welche weder zum Segelverein,… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, in der Kiefholzstraße auf Höhe der Hänselstraße einen Fußgängerüberweg anzuordnen oder hilfsweise eine Verkehrsinsel einzurichten.Begründung:Durch das hohe Verkehrsaufkommen auf der Kiefholzstraße ist es insbesondere älteren Bürgerinnen und Bürgern und Schülerinnen und Schülern der Grundschule am Heidekampgraben… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, eine Fachkonferenz vorzubereiten und durchzuführen, zum strategischen Umgang mit der Flüchtlingsproblematik. Hierbei ist ein Forderungs- und Vorstellungskatalog zu erstellen, was aus der Sicht von Treptow-Köpenick erforderlich ist, um über Unterbringung und Begrüßungskultur hinaus die integrativen… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell   Das Bezirksamt wird ersucht, eine der öffentlichen Straßen im Bebauungsplan 9-34 "Regattaquartier", vorzugsweise die Planstraßen 4, 5, 7 in ihrer Gesamtheit, nach der Grünauer Verlegerin Lucie Großer (geb. 23.11.1914, gest. 12.03.1997) zu benennen. Da diese Straßenbenennung Lucie Großer zu Ehren aus der… Weiterlesen