Anträge

Antrag, interfraktionell Das Bezirksamt wird ersucht, für die in Friedrichshagen bevorstehenden umfangreichen Bauarbeiten zusammen mit den zuständigen Stellen im Senat, den verschiedenen Bauträgern sowie der Werbegemeinschaft Friedrichshagen e.V. bzw. den betroffenen Unternehmen ein Baustellenmarketing für den Bereich der Bölschestraße ins Leben… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, in allen bezirklich geförderten Projekten der Kulturarbeit die Angebotsstunden monatlich und projektbezogen genau zu erfassen. Diese Tabellen, die vergleichbar auch in der Jugendarbeit angewendet werden, sollen dem Ausschuss für Weiterbildung und Kultur monatlich zur Übersicht vorgelegt werden. Die erfassten… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, ein Urban Garding Projekt im Kranbahnpark beziehungsweise am Platz am Kaisersteg in Oberschöneweide zu unterstützen. Begründung: Engagierte aus Oberschöneweide streben eine gärtnerische Aufwertung des Gebiets des Kranbahnparks und des Platzes am Kaisersteg an. Dabei sind sicherlich genehmigungsrechtliche… Weiterlesen

Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der BVG für die Herstellung oder die Wiederherstellung der Beleuchtung von Bushaltestellen einzusetzen. Mit Priorität sollten dabei die Halltestellen Bergaustraße, direkt vor dem neu entstehenden Studentendorf, sowie die Haltestellen der Linie 265 von der Baumschulenstraße bis zum Dammweg… Weiterlesen

Antrag, Interfraktionell Resolution: Sporthallen sind keine geeigneten Unterkünfte für Flüchtlinge und dürfen nicht zu Dauerlösungen werden. Das Ziel muss es bleiben, diese zügig wieder einer sportlichen Nutzung zuzuführen. Die Bezirksverordnetenversammlung begrüßt die Solidarität unter den Schulen und Sportvereinen, um den Schul-, Freizeit-… Weiterlesen

Antrag, Interfraktionell mit B90/Grüne, CDU Das Bezirksamt wird ersucht, für die Jahre 2016 und 2017 anteilig eine Stelle des Campusmanagers (in Höhe von 25 T€) für den Campus Kiezspindel zu finanzieren. Die Co-Finanzierung wird dabei vom Träger des Campus Kiezspindel der Technische Jugendfreizeit- und Bildungsgesellschaft (tjfbg) gGmbH in Höhe… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, ein beratendes Kuratorium zur inhaltlichen und baulichen Sicherung der bezirkseigenen Gedenkstätte "Köpenicker Blutwoche" einzuberufen. Begründung: Die Gedenkstätte "Köpenicker Blutwoche" ist mit seiner Dauerausstellung sowie dem pädagogischen Angebot ein zentraler Bestandteil der bezirklichen… Weiterlesen

Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass die Schulen im Bezirk Bücher für den Schulunterricht grundsätzlich selbst und über den örtlichen Buchhandel erwerben können. Bis dahin sollte das Bezirksamt prüfen, ob es den Einkauf von Schulbüchern über den örtlichen Buchhandel abwickeln kann. Begründung: Lokale… Weiterlesen

Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Deutschen Bahn und der Verkehrslenkung Berlin für eine von der BVG vorgeschlagene ampelgeführte Baustellendurchfahrt am Sterndamm unter der Bahnbrücke für den Busverkehr der Linie 160 einzusetzen, um so die Linie wieder bis zur Hasselwerderstraße führen zu können. Begründung: Älteren… Weiterlesen

Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mit den Berliner Bäderbetrieben und der Grün Berlin GmbH unter der Zielstellung: -       das Strandbad langfristig als Sport- und Erholungsfläche bei freiem Eintritt für die Allgemeinheit zu sichern, -       eine dem… Weiterlesen