Anträge

Antrag  Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Parken von Fahrzeugen des nahegelegenen Automarkts auf dem Baustellengelände der Marggraffbrücke durch geeignete Maßnahmen wirkungsvoll unterbunden wird.   Begründung: Während die Anzahl der Fahrspuren auf der Marggraffbrücke aufgrund der Baumaßn… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, die Skulptur "Die sich Erhebende" der Künstlerin Ingeborg Hunzinger nach der Renovierung wieder an ihrem alten Standort im Luisenhain aufzustellen.  Begründung: Die im Luisenhain aufgestellten Skulpturen erfreuen sich großer Beliebtheit bei den vielen großen und kleinen Besucherinnen und Besuchern. Die oben… Weiterlesen

Antrag, interfraktionellDas Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Haushaltsdurchführung als Notmaßnahme für das Haushaltsjahr 2015 den sechs bezirklichen Kultureinrichtungen in freier Trägerschaft, mit denen Zielvereinbarungen geschlossen wurden, 36.980,-€ zur Verfügung zu stellen, um die durch das Wegbrechen der Arbeitsförderungsmaßnahmen… Weiterlesen

AntragDas Bezirksamt wird ersucht, bis September 2015 eine Aktualisierung und Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung vorzulegen. Begründung: Angesichts zahlreicher neuer Wohnungsbauvorhaben, der im Entwicklungskonzept Wohnen aufgezeigten Wohnungsbaupotentiale im Bezirk und damit stärker steigender Schülerinnen- und Schülerzahlen, angesichts… Weiterlesen

AntragDas Bezirksamt wird ersucht, dafür zu sorgen, dass alle offenen Angebote der bezirklichen (Kultur-, Familien-, Jugend-, Sozial-) Einrichtungen und der Einrichtungen, welche im Auftrag bzw. mit Förderung des Bezirksamtes betrieben werden, öffentlichkeitswirksam an Zugang oder Fassade gekennzeichnet und somit gut erkennbar sind. Begründung:… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell von SPD, DIE LINKE, B90/Grüne, Piraten Das Bezirksamt wird ersucht, mit einem sichtbaren Gedenkzeichen in geeigneter Form die ehemaligen jüdischen Eigentümer des Hauses  Hasselwerderstraße 22, zu würdigen. Es sollte in diesem Zusammenhang geprüft werden, ob die Villa nicht in das Berliner Gedenktafelprogramm aufgenommen… Weiterlesen

Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass in allen drei Hallenbädern der Berliner Bäderbetriebe in Treptow-Köpenick auch weiterhin öffentliches Schwimmen zu sozialverträglichen Preisen angeboten wird.    Begründung: Der Senatsbeschluss "Berliner Bäderkonzept 2025" sieht vor, die Schwimmhalle Baumschulenweg und die Kleine… Weiterlesen

Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Wohnungsbaugesellschaft Stadt und Land dafür einzusetzen, dass die Stele zur Erinnerung an den Fichte Turn- und Sportplatz in der Eichbuschallee 30 in einen würdigen Zustand zu versetzen.     Begründung: Im öffentlichen Raum sollten Denkmäler und Plastiken mit gut erkennbaren Informationen… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, den Heidekampgraben zu reinigen, damit Überschwemmungen von Kleingärten und Geruchsbelästigungen verhindert werden.    Begründung:Bei Regenfällen kommt es zum Rückstau, weil das Wasser nicht abfließen kann. Das ist die Ursache für die Überschwemmungen dort gelegener Kleingärten, wie sie im vergangenen Jahr… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, eine Variantenprüfung unter Beachtung der Wirtschaftlichkeit und der Wegebeziehungen insbesondere für die Schülerinnen und Schüler der Primarstufe für die Schulstandorte in Adlershof durchzuführen. Dabei  sollen die bisherigen Pläne, die einen Ausbau des Gemeinschaftsschulstandortortes in der … Weiterlesen