Serviceorientiert und gut erreichbar
Die Bürgerämter müssen das Aushängeschild einer serviceorientierten Bezirksverwaltung sein. Das Ordnungsamt und die hier angesiedelte untere Verkehrsbehörde sollen gute, aber auch sichere Verkehrswege für Jung und Alt gewährleisten.
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Nur an Markttagen gilt die Marktordnung und nur dann ist es dem Handel erlaubt, auf dem Verkaufsfahrzeuge auf dem Gelände zu parken und aus den Fahrzeugen heraus zu verkaufen, das stellt das Bezirksamt auf Nachfrage von Marina Borkenhagen (DIE LINKE) klar. Außerhalb der Marktzeiten und auch für PKW ist das Parken auf dem Markplatz gegenüber der… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage VIII/0243 Wird das Parken von Händlern außerhalb der Markttage am Marktplatz Friedrichshagen kontrolliert und wird dabei die Marktordnung berücksichtigt? In welchen Intervallen werden Kontrollen durchgeführt und welche Maßnahmen werden ergriffen, um das Falschparken von Händlern zu minimieren? gestellt am 16.08.2017 von … Weiterlesen
Schriftliche Anfrage VIII/0244 Warum gab es seitens des Bezirksamtes keine Informationen zu den Öffnungszeiten des Restaurantschiffs am Spreetunnel? Wird das Restaurantschiff der Öffentlichkeit wieder zugänglich sein? gestellt am 16.08.2017 von Marina Borkenhagen Das Bezirksamt antwortet am 17.08.2017 Zu Frage 1.) Das Veröffentlichen von… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell mit B90/Grüne Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die bis zur Abram-Joffe-Straße bereits bestehende Tempo-30-Zone auf das gesamte Gebiet zwischen Karl-Ziegler-Straße, Rudower Chaussee, Groß-Berliner Damm und Hermann-Dorner-Allee ausgeweitet wird. Begründung: Die… Weiterlesen
Antrag, interfarktionell mit B90/Grüne Das Bezirksamt wird ersucht, die Ausweisung von Vorzugsflächen im öffentlichen Straßenland, die ausschließlich Carsharing-Anbietern zur Verfügung stehen, in unmittelbarer Nähe wichtiger ÖPNV-Umsteigepunkte zu prüfen. Diese sollen für Elektrofahrzeuge ausgewiesen und, wenn möglich, mit Ladesäulen ausgestattet… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage VIII/0204 Wie kontrolliert und sanktioniert das Bezirksamt gewerbliche Veranstalter (Anmelder, Betreiber, Ausrichter sowie Dienstleister) hinsichtlich der hygienischen Verhältnisse in Einrichtungen der Ersten Hilfe unter dem Aspekt des Infektionsschutzgesetzes? Wie wird reagiert, wenn die materiellen Voraussetzungen wie… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage VIII/0159 Warum gibt es für die Zeit des Bölschefestes zur Lösung der Verkehrsprobleme in den Nebenstraßen der Bölschestraße (Stau, weil in den Nebenstraßen bei Zweirichtungsverkehr oft nur nur eine Fahrspur zur Verfügung steht) keine Einbahnstraßenregelung? gestellt am 19.05.2017 von Uwe Doering Das Bezirksamt antwort… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage VIII/0160 Warum ist die Beleuchtung auf dem Parkplatz für Dienstfahrzeuge des Ordnungsamtes auch tagsüber eingeschaltet? gestellt am 19.05.2017 von Uwe Doering Das Bezirksamt antwortet am 02.06.2017 Der Dämmerungsschalter war defekt, so dass kurzzeitig eine permanente Beleuchtung auch am Tage gegeben war. Sofort nach… Weiterlesen
Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Querungshilfe vor dem Discounter an der Schönefelder Chaussee 174 um einen Fußgängerüberweg zu erweitern. Begründung Die Querung wird aufgrund des ansässigen Discounters stark frequentiert. An anderen Stellen der Schönefelder Chaussee gibt es… Weiterlesen
Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Bundeswasserstraßenverwaltung dafür einzusetzen, den Fuß- und Radweg am Südufer des Teltowkanals unter der Stelling-Janitzky-Brücke (Adlergestell) und der Eisenbahnbrücke zu befestigen. Begründung Der versandete Weg wurde zwar innovativ mit Jutesäcken passierbar gemacht, jedoch macht eine… Weiterlesen