Anträge und Anfragen

Mündliche Anfrage Nr. 704 Als ehemaliger Rheinländer frage ich, wie ist der Sinneswandel – am 23.7. teilt die untere Denkmalschutzbehörde mit, dass die Fenster in der Mittelheide 41, 43, 45, 47 in einem guten erhaltenswerten Zustand sind, welcher aus denkmalschutzrechtlichen Gründen einen Austausch nicht rechtfertigt und in einem weiteren… Weiterlesen

Mündliche Anfrage Nr. 704 Sind auf der Fläche des WISTA-Geländes in Adlershof noch Flächen zur sportlichen Nutzung vorgesehen bzw. was ist mit den Flächen geschehen, auf denen einmal ein Schwimm- bzw. Spaßbad oder sogar eine Skihalle entstehen sollten? Von Heike Kappel Gestellt am: 27.11.2014 Weiterlesen

Mündliche Anfrage Nr. 702 Ist dem Bezirksamt der Zustand des Angebotsstreifens für Fahrräder auf beiden Seiten der Fahrbahn der Kiefholzstraße auf Höhe des Friedhofs und darüber hinaus bekannt und gibt es Pläne, diese wieder verkehrssicher zu gestalten? Weiterlesen

Mündliche Anfrage Nr. 700 Wann wird das Bezirksamt die Nutzungskonzeption für das Gebäude (Musikschule) in der Hans-Schmidt-Straße dem Ausschuss für Weiterbildung und Kultur in schriftlicher Form zur Verfügung stellen bzw. was hat den zuständigen Fachbereich daran bis heute gehindert dieses zu tun, wenn doch nach Aussagen des ehemaligen… Weiterlesen

Mündliche Anfrage Nr. 701 Heike Kappel fragt das Bezirksamt zu Brückenbauarbeiten: Welche Baumaßnahmen werden innerhalb der Absperrung auf der Brücke der Kiefholzstraße durchgeführt, da seit 6 Wochen keine Fortschritte zu erkennen sind und ist an dieser Stelle die Absenkung der Bürgersteige geplant, sodass auch ein barrierefreier Übergang zur… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0664 Wie oft hat das Bezirksamt die seit Monaten in der Semmelweisstraße gegenüber dem Discounter abgestellten Anhänger einer Zaunbaufirma überprüft, welche Möglichkeiten zur Entfernung gibt es und kann es seitens des Bezirksamtes Angebote für alternative Lagerflächen für diese Firma geben? Gestellt am: 25.11.2014 Von… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0666 1. Wie ist der aktuelle Stand der Versteigerung des Geländes des ehemaligen Berliner Reifenwerks in Schmöckwitz? 2. Welche Konsequenzen ergeben sich aus dem Ergebnis der Versteigerung für den Bezirk und das Land Berlin? 3. Welche Auswirkungen der Versteigerung sind bezüglich der Einhaltung des Flächennutzungsplans zu… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0653 1. Gibt es seit Beantwortung der Kleinen Anfrage VII/0583 zum Atelierhaus Mengerzeile vom 28. Juli einen neuen Sachstand? 2. Ist die Darstellung auf der Interseite http://www.kunsthalle-m3.de/haus/home, Bezirksbürgermeister Oliver Igel habe im April bei einem Besuch im Atelierhaus Mengerzeile angekündigt, alle… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Internetpräsenz des Bezirksamtes mittelfristig Empfehlungen für private Erschließungsträger und Bauherren zusammenzustellen, um eine angemessene Durchgrünung und Gestaltung der Baugrundstücke sicherzustellen, welche den Vorgaben der ökologischen Bauleit- und Freiraumplanung gemäß dem… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob im Rahmen des 2. Bauabschnitts zur "Touristischen Erschließung des Areals Treptower Park" der Verlauf des auf Treptower Seite mittlerweile zerstörten Spreetunnels nach Stralau in die Oberflächengestaltung beispielsweise durch Pflasterung einbezogen werden kann.  Begründung: Der … Weiterlesen