Anträge und Anfragen

Kleine Anfrage - KA VII/0642 Ist im Neubauvorhaben Alt-Schmöckwitz 9 auch die Einrichtung von Pkw-Stellflächen vorgesehen? Gestellt am: 14.10.2014 Von Petra Reichardt Beantwortet am: 21.10.2014 Antwort des Bezirksamts: Ja, es wurden 2 Baugenehmigungen für 2 Mehrfamilienhäuser mit insgesamt 23 Wohnungen und 13 PKW-Stellplätzen auf dem… Weiterlesen

Mündliche Anfrage Nr. 672 Heike Kappel fragt das Bezirksamt zum Programm 'Aktive Zentren': Ist es richtig, dass für den Bereich Dörpfeldstraße in Adlershof aus dem Programm 'Aktive Zentren' 20 Mio. Euro zur Verfügung gestellt werden und mit den Bewohnern ein Konzept erstellt wird, für welche Maßnahmen das Geld verwendet werden soll? Die Antwort… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0647 1. Teilt das Bezirksamt die Einschätzung, dass die Beleuchtung in den Stichstraßen im Lobitzweg, zwischen Pristabelstraße und Minkwitzweg unzureichend ist?2. Sieht sich das Bezirksamt gegebenenfalls in der Lage, dort aus Gründen der Sicherheit Abhilfe zu schaffen?3. Wie schätzt das Bezirksamt die Beschaffenheit des… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0625 1. Sind dem BA Planungen der Bundeswehr bekannt, nach denen das Verwaltungsgebäude auf dem Grundstück Walchenseestraße 30 abgerissen bzw. veräußert werden soll? 2. Sollte die Bundeswehr dies planen, wäre es dann nicht denkbar, Wege zu finden, dieses Gebäude als weiteres Schulgebäude für die Grünauer… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0640 1. Kann das Bezirksamt die Ergebnisse der Wohnungspotenzialanalyse (Stand August 2014) mit den einzelnen Ortslagen und den Größenordnungen untersetzen?2. Handelt es sich bei den Vorhaben (auch) um Hinweisgebiete und Ausstrahlungsgebiete gemäß StEP Wohnen 2025?3. Sind für Vorhaben in Treptow-Köpenick Fördergelder… Weiterlesen

Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin wählt auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE gemäß § 21 BezVG Herrn Benjamin Last als stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Schulausschuss. Berlin, den 06.10.2014 Philipp Wohlfeil Fraktionsvorsitzender Drucksache VII/ Weiterlesen

Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin wählt auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE gemäß § 21 BezVG Herrn Moritz Haake als Bürgerdeputierten für den Schulausschuss. Berlin, den 06.10.2014 Philipp Wohlfeil Fraktionsvorsitzender Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Erteilung von Baugenehmigungen in privaten Erschließungsgebieten mit notwendiger Straßenbeleuchtung den Erschließungsträgern den Einsatz von Natriumdampflampen oder Systemen mit ähnlichen Leuchtspektren zu empfehlen. Begründung: In den Erschließungsgebieten in Treptow-Köpenick werden unterschiedliche… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, bei Errichtung oder umfangreichen Umbauten von Verkaufsstätten ab 800 qm Verkaufsfläche sich im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten für öffentlich zugängliche und kostenlos nutzbare barrierefreie Toiletten einzusetzen und darüber im zuständigen Fachausschuss zu berichten. Begründung: In… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Alfred-Randt-Straße in der Nähe des Eingangs zur Müggelschlößchen-Grundschule Bodenschwellen zu verlegen. Begründung: Trotz der eingerichteten Tempo-30-Zone und der unübersichtlichen 90-Grad-Kurve in unmittelbarer Nähe des Eingangs zur Müggelschlößchen-Grundschule kommt es immer wieder zu gefährlichen… Weiterlesen