Anträge und Anfragen

Das Bezirksamt wird ersucht im Ortsteil Rahnsdorf einen Kitaneubau für bis zu 100 Plätze im Förderjahr 2013 durch einen geeigneten freien Träger auf einem Grundstück aus bezirklichem Fachvermögen zu ermöglichen. Insbesondere das Schulgelände der Grundschule an den Püttbergen soll in die engere Wahl genommen werden. Wünschenswert ist, wenn dadurch… Weiterlesen

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen dass, die 2004 (und folgende) zum Schutz der Mieterinnen und Mieter vom Senat abgeschlossenen Verträge in Köpenick-Nord (Märchenviertel) vollinhaltlich erfüllt werden. Hierzu sind die… Weiterlesen

interfraktioneller Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:  Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen darauf hinzuwirken, dass die Querung für Radfahrer während der Bauzeit am Bahnhof Schöneweide in akzeptabler Weise gewährleistet wird.    Begründung: Eine Schiebe- und am besten… Weiterlesen

interfraktioneller Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der BVG dafür einzusetzen, dass an der Straßenbahnhaltestelle Marktplatz Adlershof in der Dörpfeldstraße (Ecke Hackenbergstraße) wieder ein Wartehäuschen mit Sitzbank errichtet wird. Begründung:Vor… Weiterlesen

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auch in der Zeit von 22-6 Uhr dort Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt werden, wo aus Lärmschutzgründen in der betreffenden Zeit Tempo 30 angeordnet ist. Begründung:Laut Information des Polizeipräsidenten wurden im Jahr 2012 im Bezirk 796… Weiterlesen

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der für Soziales zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, die „Verordnung zur Bestimmung der Höhe der angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung nach dem Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch“… Weiterlesen

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:Das Bezirksamt wird ersucht, den Fußweg zwischen dem Forum Köpenick und der Hämmerlingstraße entlang der Wuhle aus der Grünfläche herauszulösen und als Straßenland zu widmen und für eine Beleuchtung Sorge zu tragen. Begründung:Der Fußweg wird seit Jahren als Zuwegung… Weiterlesen

Große AnfrageWir fragen das Bezirksamt: Welche beschlossenen Maßnahmen werden 2013 begonnen, beziehungsweise werden weiter geführt?Wie werden sich nach derzeitigem Erkenntnisstand die Umsetzung der Jahresscheiben bis 2017 in den einzelnen Maßnahmen entwickeln?Welche Baumaßnahmen können nicht planmäßig begonnen werden?Welche Baumaßnahmen können… Weiterlesen

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:Das Bezirksamt wird ersucht, den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Reitprojekts auf dem Abenteuerspielplatz  "WASLALA" in Berlin Altglienicke das Passieren mit Pferden durch den Landschaftspark Rudow-Altglienicke zu ermöglichen.Begründung:Neben dem Landschaftspark… Weiterlesen

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:Das Bezirksamt wird ersucht, alle Veröffentlichungen, die durch die Abteilungen des Bezirksamtes unterstützt oder initiiert werden, mit Aussagen zur Barrieresituation (Piktogramme) zu untersetzen.Begründung:Die Informationsangebote sind im Sinne der Inklusion zu… Weiterlesen