Aktuelle Meldungen
Initiativen zur BVV Weiterlesen
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Nach langwierigen Verfahren und Verhandlungen konnte das Projekt Mellowpark des ALL Eins e.V. an einem neuen Standort langfristig gesichert werden. Bei der Beschlussfassung zur Förderung des All Eins e.V. für das Jahr 2011 wurde jedoch versäumt die Betriebskosten einzubeziehen. Der Mellowpark ist dadurch gezwungen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter… Weiterlesen
Die Mehrzahl aller Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf werden noch immer an Förderzentren unterrichtet. Die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung ist demnach noch mangelhaft umgesetzt. Weiterlesen
Die vom Adlershofer Bürgerverein angeregte Gedenktafel am Wohnhaus von Steffie Spira ist im Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste abgelehnt worden. Begründet wurde dies mit der politischen Einstellung von Steffie Spira. Weiterlesen
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In Hartz IV geratene Privatversicherte, die nicht in die gesetzliche Krankenversicherung wechseln dürfen, erhalten nun volle Unterstützung durch das Jobcenter. Zuvor hatte sich auch die BVV dafür eingesetzt. Weiterlesen
Auf Gesetzesgrundlage darf die Bezirksverordnetenversammlung bestimmen, in welcher Art und Weise Straßen im Bezirk ausgebaut werden. In der Wendenschloßstraße in Treptow-Köpenick wird die beschlossene Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 30 von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung jedoch nicht umgesetzt. Weiterlesen
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Die BVV Treptow-Köpenick hatte sich im September für die Erleichterung der Gewährung von Beratungshilfe eingesetzt. Das zuständige Amtsgericht übergeht dies und sieht dafür „weder Raum noch Anlass“. Weiterlesen