Anfragen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0862 vom 30.10.2024 der Bezirksverordneten  Edith Karge – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Geht auch das Bezirksamt Treptow-Köpenick davon aus, dass nach aktueller Rechtslage in ganz Berlin werktags (Mo. - Sa., 6 - 22 Uhr) unter Beachtung bestimmter Voraussetzungen keine Genehmigungen für die… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0859 vom 28.10.2024 der Bezirksverordneten  Edith Karge – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Ab Oktober 2024 sollte der Wochenmarkt in Johannisthal jeden Samstag in der Zeit von 7.00 bis 15.00 Uhr stattfinden (siehe Schlussbericht vom 12.08.2024 zum Beschluss Nr. 0251/18/23 (Drs.Nr. IX/0349) / Bericht… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0860 vom 28.10.2024 der Bezirksverordneten  Edith Karge – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wer ist im Falle der Nutzung von Bibliotheken durch Kinder oder Jugendliche Nutzer im Sinne der Nutzungsordung für Berliner Bibliotheken vom Juni 2018; die Kinder und Jugendlichen oder deren Eltern /… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0857 vom 24.10.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ausweichende, unvollständige und sachlich falsche Antworten auf Anfragen führen zu weiteren Anfragen und dadurch zu weiteren Belastungen. Ich bitte darum, Fragen ausführlich, sachgerecht und im Sinne der Fragestellung zu beantworten. Ich… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0855 vom 23.10.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Hat sich das Bezirksamt schon zur Windkraftpotentialanalyse verhalten bzw. die Windkraftpotentialanalyse ausgewertet? 2. Welche einzelnen Standorte hält das Bezirksamt in Treptow-Köpenick, analog zum… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0856 vom 23.10.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie sehen nach Kenntnis des Bezirksamtes die Vorstellungen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sowie der Berliner Bezirke, wirksam gegen Mietpreisüberhöhungen vorzugehen, konkret aus? … Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0847 vom 14.10.2024 der Bezirksverordneten  Edith Karge – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Straßenbäume hat Treptow-Köpenick in den Jahren 2022 / 2023 verloren? 1.1. Wie viele Straßenbäume wurden in Treptow-Köpenick nachgepflanzt bzw. neu gepflanzt? 1.2. Wie hat sich demzufolge der… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0846 vom 11.10.2024 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Ausweichende, unvollständige und sachlich falsche Antworten auf Anfragen führen zu weiteren Anfragen und dadurch zu weiteren Belastungen. Ich bitte darum, Fragen sachgerecht und im Sinne der Fragestellung zu… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0837 vom 24.09.2024 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Welche Produktsummenbudgets stehen dem Bezirk im Haushaltsjahr 2025 für folgende Produkte zur Verfügung und welche standen jeweils für 2023 und 2024 zur Verfügung (bei 2023 bitte auch die IST-Ausgaben… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0838 vom 24.09.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Warum hat das Bezirksamt die Gewerbetreibenden in der Altstadt Köpenick erst kurzfristig vor Beginn der ersten Arbeiten am 17.September über die anstehenden Maßnahmen informiert? 2. Wann und wie werden die… Weiterlesen