Anfragen

Kleine Anfrage - KA VII/0836 1. Welche politisch motivierten Straftaten wurden von der Polizei im Bezirk im Jahr 2014 registriert? Bitte aufgeschlüsselt nach Datum und Uhrzeit, Tathergang, Tatort (Ortsteil und Straße), Tatvorlauf (Tatmittelbeschaffung, Alkoholisierung, etc.), und Deliktform. 2. Wie viele Tatverdächtige, jeweils getrennt nach… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0834 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass es in der Schraderstraße 16 in Baumschulenweg nach dem Verkauf Auseinandersetzungen zwischen dem neuen Besitzer und den Mietern gibt, die durch Luxussanierungen und Mietpreissteigerungen verdrängt werden sollen? 2. Wenn ja, welche Eingriffsmöglichkeiten sieht das Bezirksamt? (Infor… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0830 1. Welche Grundstücke in Treptow-Köpenick beabsichtigt das Land Berlin an städtische Wohnungsgesellschaften zu übergeben bzw. welche wurden schon übergeben, ohne dass diese einen Grundstückspreis dafür zahlen müssen bzw. mussten? 2. Welcher Anteil von Wohnungen im niedrigen Preissegment muss im Gegenzug dafür zur… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0825 1. Wie ist der aktuelle Stand für die Errichtung eines Reifenhotels durch die Firma Zellmann, liegen die vollständigen Anträge für den geplanten vorhabenbezogenen Bebauungsplan vor und wann ist mit einer Umsetzung zu rechnen? 2. Liegen dem Bezirksamt Informationen vor, dass keine Ein- oder Ausfahrt zur… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0835 1. Wird Herr Bezirksstadtrat Vogel in einem Artikel über das Stadttheater Cöpenick im „Neuen Deutschland“ vom 23. Juli 2015 richtig zitiert, dass sich die Kunstfabrik mit ihrer Konzentration auf Beschäftigungsmaßnahmen nicht den veränderten Gegebenheiten angepasst hat, auch nicht, als längst absehbar war, dass die… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0819 1. Gibt es im Bezirk bauaufsichtliche Regelungen, die den vorbeugenden Brandschutz regeln und, wenn ja, in welchen zeitlichen Abständen finden Begehungen der zuständigen Stellen mit Schwerpunkt vorbeugender Brandschutz in Pflegeheimen, Seniorenresidenzen, Seniorenwohngemeinschaften, Tageseinrichtungen, Schulen,… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0820 1. Wie bewertet das Bezirksamt die Sauberkeit an der Badestelle in Schmöckwitz (am Schwarzen Weg)? 2. Ist eine Aufstellung von Müllbehältern (Container oder Papierkörbe) wenigstens in der Badesaison denkbar? Gestellt am 08.07.2015 Von Philipp Wohlfeil Beantwortet am 22.07.2015 Antwort des Bezirksamts Zu 1. Für… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0824 1. Welche Grundstücke sind aktuell vom Bezirksamt zur Clusterung vorgesehen? 2. Was sind die jeweiligen Gründe für die Auswahl dieser Grundstücke?  3. Welche Cluster und welche weiteren Verwendungen beabsichtigt das Bezirksamt für die jeweiligen Grundstücke vorzuschlagen und was sind die jeweiligen Gründe dafür? … Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0813 1. Welche Jugendverkehrsschulen werden durch die Grundschulen in Treptow-Köpenick genutzt? 2. Mit wie vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und mit welcher Art qualifizierten Personals ist die Jugendverkehrsschule des Bezirkes (12459 Berlin, An der Wuhlheide 184/FEZ) ausgerüstet? 3. Wer ist Träger der… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0823 Wie sieht es mit der überfälligen Beantwortung meiner Kleinen Anfrage KA VII/0647 vom 20.10.2014 aus? Gestellt am 14.07.2015 Von Petra Reichardt Weiterlesen