Anfragen

Kleine Anfrage - KA VII/0813 1. Welche Jugendverkehrsschulen werden durch die Grundschulen in Treptow-Köpenick genutzt? 2. Mit wie vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und mit welcher Art qualifizierten Personals ist die Jugendverkehrsschule des Bezirkes (12459 Berlin, An der Wuhlheide 184/FEZ) ausgerüstet? 3. Wer ist Träger der… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0823 Wie sieht es mit der überfälligen Beantwortung meiner Kleinen Anfrage KA VII/0647 vom 20.10.2014 aus? Gestellt am 14.07.2015 Von Petra Reichardt Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0814 Welche Möglichkeiten sieht das Bezirksamt, die beiden Hochbeete links und rechts der Gedenktafeln zwischen Pohlestraße 13 und Dorotheenstraße mit anspruchslosen, bodendeckenden Pflanzen zu begrünen? Gestellt am 29.06.2015 Von Petra Reichardt Beantwortet am 13.07.2015 Antwort des Bezirksamts Das Bezirksamt kann die… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0800 1. Wie ist der aktuelle Bearbeitungsstand beim vorhabenbezogenen Bebauungsplan XV-19-1 VE (Auto-Zellmann)? 2. Wann ist mit einer Beräumung der Fläche und wann mit einem Baubeginn zu rechnen? 3. Ist dem Bezirksamt bekannt, ob im Zusammenhang mit diesem Vorhaben Wohnungsmieterinnen und -mietern oder gewerblichen… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0818 1. Stützt sich das Bezirksamt in seiner Bewertung der RotFuchs - Gruppe Johannisthal - Schöneweide, abgesehen von der offenbar von wikipedia übernommenen Einschätzung, dass angeblich „der“ Verfassungsschutz 2009 die Gruppierung als „neostalinistisch“ und „linksextremistisch“ eingestuft habe, auch auf aktuelle… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0788 1. Wie viele Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene in den Altersgruppen zwischen 0 bis unter 6, 6 bis unter 15, 15 bis unter 18 Jahren lebten zum Jahresende 2012, 2013 und 2014 in Treptow-Köpenick? 2. Wie viele (in absoluten Zahlen und prozentual) Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene in den Altersgruppen… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0802 1. Wie ist der Stand zur Einrichtung von bereits geplanten Schutzräumen für Demenzkranke? 2. Wer oder was sind nach über einem Jahr noch die Hindernisse? Gestellt am 04.06.2015 Von Monika Brännström Beantwortet am 23.06.2015 Antwort des Bezirksamts Zu 1.:  Die Berliner Polizei hat derzeit Bedenken, dass… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0803 Worin besteht der Sinn des Verkehrszeichens mit der Aufschrift "Alt-Treptow" an der Kreuzung Dammweg/Ecke Neue Krugallee im Ortsteil Plänterwald? Gestellt am 04.06.2015 Von Philipp Wohlfeil Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0801 1. Ist die Umleitungsstrecke für die stadtauswärts gesperrte Schneller- / Oberspreestraße durch die Rudower Straße, die Hartriegel- und die Bärenlauchstraße nach Auffassung des Bezirksamtes auch für Lastkraftwagen und Busse geeignet und, falls ja, auf welcher Grundlage (z.B. Gutachten) wurde die Eignung der Strecke… Weiterlesen

Große Anfrage Ab welchem Zeitpunkt stehen zusätzliche Mittel für die Kultureinrichtungen zur Kompensation wegfallender arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen zur Verfügung? Wie erfolgen Antragsstellung und Bewilligung?Hat das Bezirksamt, wie im Beschluss "Schließung der Kultureinrichtungen in freier Trägerschaft abwenden" (0602/36/15) gefordert,… Weiterlesen