Anfragen

Kleine Anfrage - KA VII/0793 1. Welche Freien Träger zahlen ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Projekte in Treptow-Köpenick im Jahr 2015 Gehälter nach aktuellem Tariflohn nach TVL (bzw. in Angleichung an TVL)? 2. Welche Freien Träger zahlen 2015 Gehälter nach Trägertarif? 3. Gibt es im Jahr 2015 Projekte, in denen die Mitarbeiterinnen… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0794 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass der Verbindungsweg zwischen Kolonie Bodenreform (Altglienicke) und der Straße Am Kanal (Grünau) unter der Brücke am Adlergestell parallel zum Teltowkanal nur schwerlich durch Fußgänger und Radfahrer zu nutzen ist? 2. Sieht das Bezirksamt eine Möglichkeit diese Verbindung nutzbar zu… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0789 1. Welche Gemeinbedarfsflächen stehen in "Neu-Adlershof", also westlich der Görlitzer Bahn, zur Verfügung? 2. Welche Einwohnerzahlentwicklung prognostiziert das Bezirksamt anhand von Bebauungsplänen und Baugenehmigungen für diesen Bereich? 3. Wie viele Kita- und Grundschulplätze werden auf der Grundlage einer solchen… Weiterlesen

Kleine Anfrage KA VII/0264 1. Ist die Schuldfrage zu den in der Anfrage KA VII/0264 genannten unerlaubten Baumfällungen zwischen Erschließungsträger und der auszuführenden Firma gerichtlich oder anderweitig geklärt worden und, wenn ja, wie und welche Strafen wurden verhängt? 2. Sind Ersatzpflanzungen erfolgt? 3. Welche Auswirkungen hatten die… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0713 1. Wie viele Stellen waren im Jahr 2014 in den einzelnen Fachbereichen mit Hilfe öffentlich geförderter Beschäftigung (MAE, FAV u.a.) besetzt? 2. Welche Einrichtungen, Projekte und Maßnahmen haben davon profitiert? 3. Wie viele solcher Stellen haben vorangegangenen Personalabbau ersetzt und wie viele konnten für… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0754 1. Wie beurteilt das Bezirksamt,  das nicht mehr störungsfreie Überfahren, infolge  einer hinterlassenen Querrinne/Stolperstelle/Bodenwelle nach Erneuerung des Straßenbelages 2014, an der Einfahrt zur Springbornstraße 2-38 und 40-50?  2. a) Sind Vorwürfe zutreffend, dass der Zustand durch die Bodenwelle schlechter ist… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0772 1. Wurden seit Beginn des Jahres 2015 Supermärkte oder ähnliche Verkaufseinrichtungen über 800 qm beantragt oder auch genehmigt, die keine öffentlichen Toiletten vorsehen? 2. Gibt es aktuelle Anträge für derartige Verkaufseinrichtungen ohne Toiletten? 3. Betrachtet das Bezirksamt alle Verkaufsflächen über 800 qm als… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0771 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass zwischen dem ehemaligen Kinderheim Makarenko und der Kreuzung Südostallee, Kiefholzstraße und Rixdorfer Straße regelmäßig im Wald geparkt wird? 2. Wozu wurden die dafür genutzten Einfahrten in den Wald errichtet und plant das Bezirksamt bauliche Maßnahmen, sie zurückzubauen? … Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0763 1. Ist es zutreffend, dass das Bezirksamt eine Überlassung von Räumlichkeiten des RatzFatz an eine Unterstützergruppe der Zeitschrift Rotfuchs untersagt hat oder das RatzFatz gebeten hat, von einer Überlassung an diese Gruppe künftig abzusehen? 2. Wenn ja, aus welchen Gründen und auf welcher Rechtsgrundlage erfolgte… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0753 1. Wurde der der zusätzliche Halt der Fahrbibliothek in Bohnsdorf, wie auf der Internetseite angekündigt, zeitnah nach der Schließung der Stadtteilbibliothek eingerichtet? 2. Wenn nein: a) Weshalb nicht? b) Wann wird das erfolgen? 3. Wenn ja:  a) Zu welcher Zeit hält die Fahrbibliothek in Bohnsdorf? b) Weshalb wird… Weiterlesen