Anfragen

Kleine Anfrage - KA VII/0887 1. Wie viele Angebote werden inzwischen auf Grund des BVV-Beschlusses "Musikschule: Kooperationen stärken - Kosten- und Leistungsrechnung verbessern" (Drs. VII/1052) vom 11.06.2015 in und / oder mit Kitas und Schulen / Horten und seit wann durchgeführt?  2. In welchen Kitas und Schulen / Horten finden diese statt? 3.… Weiterlesen

Kleine Anfrage KA VII/0886 1. Welche Themenbereiche betrafen die Veränderungsvorschläge zur Uferkonzeption im Rahmen der Trägerbeteiligung ab 11/2013? 2. Welche Themenbereiche betrafen die Veränderungsvorschläge zur Uferkonzeption im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung ab 11/2013? 3. Wo sind die Stellungnahmen zusammenfassend (ähnlich wie bei… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0876 Ist dem Bezirksamt bekannt, ob und, wenn ja, wann die BVG die Buslinie 160, die eine Verbindung insbesondere für Bürgerinnen und Bürger aus Johannisthal zu Arztpraxen, dem Bürgeramt und der Mittelpunktbibliothek in Niederschöneweide sein könnte, wieder über den Bahnhof Schöneweide hinaus bis zur Hasselwerderstraße… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0874 1. Wer ist Eigentümer des ehemaligen WF-Kulturhauses in Oberschöneweide? 2. Sind dem Bezirksamt die Absichten des Eigentümers hinsichtlich der Entwicklung der Immobilie bekannt? Wenn ja, welche sind das? 3. Sind Denkmalschutz und Verkehrssicherheit gegenwärtig noch gewährleistet? Gestellt am 19.10.2015 Von Philipp… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0870 1. Ist dem Bezirksamt ein Bauvorhaben von Stadt und Land in der Otto-Franke-Straße bekannt? (Adlershof) 2. Gibt es dafür einen Bauantrag oder eine Bauvoranfrage? 3. Ist das eventuelle Bauvorhaben als Lückenschließung oder als Innenraumverdichtung zu bezeichnen? 4. Ist das Bezirksamt davon überzeugt, dass die… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0864 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass vor dem Recyclinghof in der Oberspreestraße täglich Schrotthändler stehen, die illegal Elektrogeräte entgegennehmen? 2. Was unternimmt das Bezirksamt, um diese Sammlungen zu unterbinden? Gestellt am 05.10.2015 Von André Schubert Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0848 1. Hält das Bezirksamt die Eintrittspreise im Strandbad Grünau in Höhe von acht Euro (ermäßigt fünf), sodass eine vierköpfige Familie mit zwei Kindern ohne Ermäßigung 26 Euro, mit Ermäßigung 20 Euro entrichten muss, während beispielsweise im gegenübergelegenen Strandbad Wendenschloss lediglich ca. elf Euro (ermäßigt… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0840 1. Wie schätzt das Bezirksamt das bezirkliche Einzelhandels- und Zentrenkonzept von 2009 hinsichtlich der seither stattgefundenen Realentwicklung, vor allem in Bezug auf die räumliche, verbrauchernahe Versorgung, ein? 2. Wie haben sich die Verkaufsflächen entwickelt? 3. Inwieweit hat das Konzept die Entwicklung des… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0836 1. Welche politisch motivierten Straftaten wurden von der Polizei im Bezirk im Jahr 2014 registriert? Bitte aufgeschlüsselt nach Datum und Uhrzeit, Tathergang, Tatort (Ortsteil und Straße), Tatvorlauf (Tatmittelbeschaffung, Alkoholisierung, etc.), und Deliktform. 2. Wie viele Tatverdächtige, jeweils getrennt nach… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0834 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass es in der Schraderstraße 16 in Baumschulenweg nach dem Verkauf Auseinandersetzungen zwischen dem neuen Besitzer und den Mietern gibt, die durch Luxussanierungen und Mietpreissteigerungen verdrängt werden sollen? 2. Wenn ja, welche Eingriffsmöglichkeiten sieht das Bezirksamt? (Infor… Weiterlesen