Anträge

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, den Trägerverein Sylvester e. V. bei der Errichtung einer wetter- und winterfesten Übergangslösung sowie beim Wiederaufbau der vor Ostern 2019 abgebrannten Gebäude des Mehrgenerationsgarten BUDE, ämterübergreifend und koordinierend zu unterstützen. Begründung: Das wichtige und beliebte Jugend- und… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag SPD, Die LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den zuständigen Stellen die technischen Rahmenbedingungen für einen anschlussfähigen Breitbandausbau sowie weitere technische Notwendigkeiten zu schaffen, damit die Schulen Treptow-Köpenicks Anträge für Berliner Mittel aus dem Digitalpakt vorbereiten können. Erst… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag SPD, Die LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass durch bauliche Maßnahmen der Spreetunnel in Friedrichshagen so ertüchtigt wird, dass dort eine barrierefreie Querung ermöglicht wird und bis zur Fertigstellung der vorgenannten baulichen Maßnahmen am Spreetunnel in… Weiterlesen

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in Treptow-Köpenick eine Personalkostenbudgetierung auch für Stellen von Erzieherinnen und Erziehern an den Grund- und Gemeinschaftsschulen ermöglicht wird. Begründung: Die Personalkostenbudgetierung (PKB) soll den Schulen die Möglichkeit geben, zusätzlich zum… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag Die LINKE, SPD Das Bezirksamt wird ersucht, im Stadtquartier ehemaliger Güterbahnhof Köpenick eine Gemeinschaftsschule mit gymnasialer Oberstufe zu errichten. Begründung: Das Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs und die angrenzenden Flächen sollen zu einem Wohn- und Gewerbestandort entwickelt werden. Im April 2016… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, an welchen Stellen im Bezirk Überquerungshilfen von Straßen für Eichhörnchen zusätzlich zum bestehenden Seil in Friedrichshagen sinnvoll wären. Hierbei sollten kompetente Partner mit hinreichender Erfahrung bei der Findung von geeigneten Stellen… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag SPD, Die LIINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den entsprechenden Stellen dafür einzusetzen, dass die Ausübung des Vorkaufsrechts zugunsten Dritter gemäß Baugesetzbuch auch von gemeinwohlorientierten Wohnungsbaugenossenschaften ausgeübt werden kann. Begründung: Im Land Berlin wird grundsätzlich die Ausübung des… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag Die LINKE, SPD Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für eine sichere Gestaltung der provisorischen Radwegauffahrt hinter der Elsenbrücke Richtung Treptow einzusetzen. Die Leit- und Warnbarken, welche die Auffahrt vom Gehweg der Brücke auf die Fahrbahn der Elsenstraße markieren, sollten so… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag SPD, Die LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, zur Übergabe der Wohnungsbestände an die "Stadt und Land Wohnbauten-Gesellschaft mbH", zusammen mit der Wohnungsbaugesellschaft und dem Quartiersmanagement, eine Informationsveranstaltung für die betroffenen Mieterinnen und Mieter sowie für das Kosmosviertel insgesamt zu… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag SPD, Die LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich die naturschutzrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit den Neubauvorhaben der Freiwilligen Feuerwehren in Müggelheim, Schmöckwitz und Wilhelmshagen zu klären und Perspektiven aufzuzeigen, wie die Bauvorhaben an den vorgesehenen Standorten realisiert werden… Weiterlesen