Anträge

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen nachdrücklich dafür einzusetzen, dass an vorhandenen beziehungsweise zukünftig zu entwickelnden Gewerbestandorten sowie an Standorten von Bildungseinrichtungen schnellstmöglich geeignete Maßnahmen zur Erhöhung und Erweiterung des Internet-Breitbandausbaus ergriffen werden.   Begründu… Weiterlesen

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Anordnung und Errichtung einer Bedarfsampel auf dem Müggelseedamm Höhe Karutzseeweg einzusetzen.   Begründung: Das Seebad Friedrichshagen wird von Kindern, vor allem auch Schulklassen und Älteren über das gesamte Jahr genutzt. Im Winter befindet sich auf dem Gelände eine… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD, CDU, B90/Grüne Das Bezirksamt wird ersucht, Hinweise und Kritik der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hinsichtlich der Sauberkeit in den Dienstgebäuden zu erfassen, gegebenenfalls Reinigungsmängel gegenüber den Vertragspartnern zu rügen und erforderlichenfalls Leistungsverzeichnisse bei Neuausschreibungen… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zu ergreifen, um das Rathaus Treptow direkt an das öffentliche moderne Hochgeschwindigkeitsinternet anzuschließen. Dabei ist auch zu prüfen, ob dafür die Förderung des Breitbandausbaus des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur in Frage kommt. Begründung: Derzeit ist das Rathaus… Weiterlesen

Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bereits jetzt aktiv dafür einzusetzen, dass unter Berücksichtigung einer Variante für ein Fahrrad-Parkhaus für den S-Bahnhof Schöneweide Flächen gesichert und ein bedarfsgerechtes Fahrrad-Parkkonzept rechtzeitig erstellt wird.   Begründung: Es wird durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und… Weiterlesen

Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für eine Anordnung von Tempo 30 in der Nalepastraße zwischen Minna-Todenhagen-Brücke und Mentelinstraße einzusetzen. Begründung: Den Anwohnerinnen und Anwohnern wurde im Planfeststellungsbeschluss zur Süd-Ost-Verbindung die Ausweisung eines Tempo-30-Bereichs in Aussicht gestellt und nicht zuletzt war… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, im Zuge der Erweiterung der Grundschule an der Wuhlheide und der teilweisen Umnutzung des ehemaligen Schulgartens Gespräche mit dem Verein schöneweiderleben e. V. mit dem Ziel zu führen, die Weiterführung des Interkulturellen Gartens zu ermöglichen. Es sollte geprüft werden, inwiefern ein Teil der Fläche… Weiterlesen

Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Betreiber des Ärztehauses in der Albert-Einstein-Straße 2 für eine barrierefreie Zugänglichkeit über den Haupteingang einzusetzen und dies durch geeignete Tiefbaumaßnahmen und Verkehrsregelungen zu unterstützen. Begründung: Die Gräben entlang der Parkplätze sind etwa einen halben… Weiterlesen

Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die festen Verkehrszeichen mit der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 60 km/h bei Nässe zu entfernen und bei Gefährdungen die elektronische Geschwindigkeitsregulierung zu verwenden.     Begründung Es ist nicht nachvollziehbar, dass durch Zusatzschilder die… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, eine Konzeption zur Umgestaltung des Parks auf dem ehemaligen Straßenbahndepot an der Semmelweisstraße zum geplanten Spielplatz zu erstellen. Dabei soll an die damalige Nutzung des Platzes als Straßenbahndepot erinnert werden. Dabei sind Spielelemente, wie eine Straßenbahn, eine Wartehalle und entsprechende… Weiterlesen