Anträge

Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung und der Berliner Stadtreinigung (BSR) dafür einzusetzen, dass der Treptower Park, wie der Luisenhain, Müggelpark und der Schlesische Busch, so schnell wie möglich ebenfalls dauerhaft durch die BSR gereinigt wird.   Begründung: In den Sommermonaten ist im Treptower… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD Das Bezirksamt wird ersucht, in Regionen, wo Gemeinbedarfseinrichtungen fehlen und Flächen dafür knapp sind, gezielt B-Pläne zur Sicherung dieser Angebote auszuweisen beziehungsweise B-Pläne diesbezüglich zu ändern.   Begründung: Der Berliner Grundstücksmarkt ist angespannt, Flächen sind knapp und in der… Weiterlesen

Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen für die Einrichtung einer Querungshilfe auf der Kaulsdorfer Straße, Richtung Bahnhof Köpenick, vor der Einmündung der Alten Kaulsdorfer Straße einzusetzen.   Begründung: Eine sichere Querung in diesem Straßenabschnitt wird für Kinder, die den Natur- und… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, sich für den Verbleib des Grundstücks Friedrichshagener Straße 10 im Landeseigentum einzusetzen, um es künftig für eine öffentlich Nutzung zur Verfügung stellen zu können. Begründung: Der der Bedarf an sozialer Infrastruktur in Treptow-Köpenick ist sehr hoch und wächst durch weitere große Bauvorhaben, so auch… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD Das Bezirksamt wird ersucht, den "Ärztewegweiser Treptow-Köpenick" noch im Jahr 2018 zu aktualisieren und wieder aufzulegen. Über die in der Vergangenheit bereits bekannte Print-Ausgabe des Wegweisers hinaus, wird das Bezirksamt ersucht, auch eine Online-Ausgabe umzusetzen. Diese muss auch in mobiler Ansicht… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht festzustellen, in welchen Gebieten in Treptow-Köpenick Möglichkeiten zur Wahrnehmung des kommunalen Vorkaufsrechtes bestehen bzw. in welchen Bereichen dies wünschenswert wäre und welche Voraussetzung gegebenenfalls dafür noch zu schaffen wären. Das betrifft sowohl Flächen für Wohnungsbau als auch Gewerbeflächen.… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, den Sportplatz des Anne-Frank-Gymnasiums in der Siriusstraße außerhalb der Schulnutzung und -zeiten für Kinder und Jugendliche des Stadtteils für vereinsunabhängige sportorientierte Freizeitgestaltung zu öffnen.   Begründung: Die Freiräume zur sportorientierten Freizeitgestaltung unabhängig von Vereinen und… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, den Kitas und Horten in Treptow-Köpenick, als Muster Kita- und Hortverträge in verschiedenen Sprachen zur Verfügung zu stellen, um die Kommunikation mit Familien mit Migrationserfahrung beim Ausfüllen der Verträge zu erleichtern.   Begründung Das Ausfüllen von Hort- und Kitaverträgen für Familien mit… Weiterlesen

Das Bezirksamt wird ersucht, das Parken auf dem Randstreifen des Müggelschlößchenwegs in Höhe des Krankenhauses Köpenick in Richtung Salvador-Allende-Straße zu ermöglichen und dazu gegebenenfalls baulich zu ertüchtigen. Dabei soll die Parkdauer auf zwei Stunden begrenzt werden.   Begründung Auf diesem größtenteils mit Schotter versehenen… Weiterlesen

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, an der Kreuzung Michael-Brückner-Straße/ Brückenstraße schnellstmöglich wieder eine vierte Straßenquerung für Fußgänger einzurichten. Begründung: Seit Herbst 2016 ist der Fußgängertunnel unter der Michael-Brückner-Straße am S-Bahnhof Schöneweide nicht mehr… Weiterlesen